Andreas Schwarz
SPD
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Frage von Tüagure Uähßre an Andreas Schwarz bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 23. Okt. 2018 - 11:19

Frau Merkel hat angekündigt die Fahrverbote bezogen auf Stickoxide gesetzlich zu erschweren.
Zum einen gibt es da für die Grenzwerte EU Werte, die ja nicht einfach ausser Kraft gesetzt werden können oder man nimmt entsprechende Strafen in Kauf.
Ich hätte nun gerne gewusst, wie sie als Abgeordneter dazu stehen und ob Sie für solche Änderungen stimmen.
Ich dachte, dass Gesetze durch die Abgeordneten beschlossen werden und die Regierung diese umsetzen soll.
Die Abgeordneten also kein Zustimmungsverein sind, sondern die Dinge vorgeben. Es wird Zeit, dass sich dieses wieder ändert, sonst kann ich mir das Wählen sparen.

Tüagure Uähßre

Von: Tüagure Uähßre

Antwort von Andreas Schwarz (SPD)

Sehr geehrter Herr Uähßre,

haben Sie besten Dank für Ihre Frage zu den Dieselfahrverboten. Ich empfinde die von der Bundeskanzlerin vorgeschlagenen Möglichkeit, bei einer knappen Überschreitung der Grenzwerte, für Dieselfahrer entlastende Regelungen zu finden, als falsche Stoßrichtung und sehe diesen Vorstoß als Wahlkampfmanöver für ihre Parteifreunde in Hessen.

Grundsätzlich kann es nicht sein, dass die Kunden der Autokonzerne dafür bestraft werden, weil sie diesen vertraut zu haben. Es braucht eine technische Umrüstung der Dieselfahrzeuge, die die Konzerne, die betrogen haben, auch zu bezahlen haben. Das ist auch notwendig um Vertrauen in den Automobilstandort Deutschland zurückzugewinnen.

Ich halte überhaupt nichts davon es flexibel mit den Grenzwerten zu halten. Diese sind schließlich nicht zufällig gewählt, sondern beruhen auf fundierten wissenschaftlichen Erhebungen. Die Überschreitung der Grenzwerte kann nachweislich zu Folgeerkrankungen führen. Eine Frau kann schließlich auch nicht ein bisschen schwanger sein. Genau so kann eine leichte Überschreitung von Grenzwerten nicht nur ein bisschen krank machen.

Ich werde mich im Deutschen Bundestag für eine Regelung einsetzen, die die Kunden stützt und die verantwortlichen Konzerne in die Pflicht nimmt.

Für Rückfragen stehen Ihnen mein Team und ich jederzeit zur Verfügung.

Beste Grüße

Andreas Schwarz