Andrea Nahles
SPD
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Frage von Jvysevrq Fpuervare an Andrea Nahles bezüglich Integration

# Integration 13. Mai. 2019 - 15:18

warum macht sich ihre Partei so stark, abgelehnte Flüchtliche als sogenannte Fachkräfte in Deutschland zu halten.
Fürchten Sie nicht den Bürger den sie geschworen haben Schaden abzuwenden.
Wir sind in Deutschland und der Bürger macht sich sorgen wegen der Überfremdung.

Von: Jvysevrq Fpuervare

Antwort von Andrea Nahles (SPD) 15. Mai. 2019 - 07:07

Sehr geehrter Herr Schreiner,
in der Migrations- und Integrationspolitik stehen wir für Realismus ohne Ressentiments. Wer Schutz braucht, soll ihn bekommen. Wer hier dauerhaft lebt, soll sich hier auch einbringen, lernen und arbeiten können. Wer keinen Anspruch auf einen Aufenthalt in Deutschland hat, muss wieder gehen. Aber auch diejenigen, bei denen noch nicht klar ist, ob sie dauerhaft in Deutschland bleiben, sollen ihren Lebensunterhalt möglichst selbst verdienen können. Deshalb unterstützen wir sie zukünftig beim Sprach- und Ausbildungserwerb.
Durch das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz werden die Zugänge zur Förderung von Spracherwerb und Ausbildung verbessert, damit Personen, die absehbar längere Zeit in Deutschland bleiben werden, schneller arbeiten können:
Mit dem Gesetz eröffnen wir den Zugang zu berufsbezogener Sprachförderung für Geduldete (also abgelehnte Asylbewerber) nach 6 Monaten und für Gestattete (also Personen, bei denen das Asylverfahren noch läuft) grundsätzlich nach 9 Monaten. Bisher können nur Gestattete mit guter Bleibeperspektive an der Sprachförderung des Bundes teilnehmen, alle anderen Gestatteten erhalten keine Sprachförderung.
Auch Geduldete haben bisher faktisch keinen Zugang zu berufsbezogenen Sprachkursen. Wir erweitern den Zugang zur Ausbildungsförderung für Ausländerinnen und Ausländer, damit Geflüchtete aber auch Menschen aus EU-Staaten die notwendige Unterstützung auf dem Weg zu einem Ausbildungsabschluss erhalten. Zukünftig wird die Ausbildungsförderung weitgehend unabhängig von aufenthaltsrechtlichen Vorgaben geregelt.
All dies ist mit dem Bundesinnenminister Seehofer so abgestimmt - Sie sehen also, es handelt sich NICHT um eine exklusive SPD-Meinung.
Beste Grüße,
Andrea Nahles