Andrea Nahles
SPD
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Frage von Wnan Ubsrasryf an Andrea Nahles bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 03. Apr. 2019 - 20:44

Sehr geehrte Frau MdB Nahles,

wie stehen sie zur E-Partizipation? (Sehen Sie diese eher als Chance oder als Herausforderung für unsere Demokratie und die Bürgerbeteiligung an? Welche Rolle sollten Möglichkeiten zur E-Partizipation Ihrer Meinung nach in der Zukunft der politischen Beteiligung in der BRD spielen?)

Mit freundlichen Grüßen
J.Ubsrasryf

Von: Wnan Ubsrasryf

Antwort von Andrea Nahles (SPD) 04. Apr. 2019 - 10:35
Dauer bis zur Antwort: 13 Stunden 51 Minuten

Sehr geehrte Frau Hofenfels,

E-Partizipation ist in meinen Augen sicherlich eher eine Chance als eine Herausforderung. Bei Beteiligungsprozessen innerhalb unserer Partei haben wir damit beispielsweise auch bereits sehr gute Erfahrungen gemacht und viele Mitglieder mobilisiert. Politische Willensbildung findet generell zunehmend digital statt. Dem müssen wir uns stellen, das bietet uns aber auch große Chancen.

Bei Beteiligungsmöglichkeiten, die Parlamente den Bürgerinnen und Bürgern anbieten können, sind die Hürden allerdings recht hoch. Beispielsweise bei der Datensicherheit. Das ist auch gut so. So lange die Möglichkeiten der E-Partizipation sich rechtskonform umsetzen lassen, sehe ich da aber auch keinen weiteren Hinderungsgrund. Höchste Priorität muss es für uns haben, Partizipationsmöglichkeiten in möglichst großem Umfang anzubieten. Die Art und Weise der technischen Umsetzung ist da nachrangig. Neue Möglichkeiten, die sich durch neue Technologien ergeben, sind daher begrüßenswert.

Mit den besten Grüßen

Andrea Nahles