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Frage von Dirk S. •

Frage an Andrea Nahles von Dirk S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,

Herr Schulz hat in diversen Fernseh -Auftritten keine klare Aussage zu einer möglichen Fortführung der GroKo getroffen. Vielleicht könnten Sie mir bei dieser für mich so entscheidenden Frage behilflich sein. Aus meiner natürlich eingeschränkten Sicht verliert der kleine Partner in so einer Koalition sehr viel vom eigenen Profil, ein Problem mit dem Sie sich in diesem Wahlkampf sicherlich konfrontiert sehen. Ich würde mir wünschen, die SPD würde mit aller Klarheit einer möglichen Fortführung der Koalition mit der CDU eine Absage erteilen und Notfalls die Opposition anführen. Ich denke außerdem, das es nicht hilfreich ist, wenn Herr Schulz Versprechungen macht, die er nur halten könnte, wenn die SPD eine absolute Mehrheit zum regieren bekäme. Das wäre zwar wünschenswert aber doch eher Unwahrscheinlich. Als letztes wüsste ich gerne, warum die SPD keine mögliche Koalition mit den Linken propagiert?

Herzliche Grüße und viel Glück
D. S.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

wenn Sie Fragen zu den Aussagen von Martin Schulz haben, sollten Sie diese auch ihm stellen. Aber auch ich erachte Vorfestlegungen im Wahlkampf für falsch. Wir haben ein Wahlprogramm und kämpfen um jede Stimme für uns. Wir kämpfen nicht um eine bestimmte Koalition. Keine Partei macht das. Aber wenn wir beispielsweise Forderungen, wie die Bürgerversicherungen, Stabilisierung des Rentenniveaus oder eine gerechtere Steuerpolitik formulieren, dann ist klar, mit welchen Parteien die Umsetzung realistischer ist und mit welchen nicht. Wer regieren will, wird immer Kompromisse machen müssen. Jedoch zeigt der Wahlkampf meines Erachtens schon, wer mit wem in welche Richtung gehen würde.

Beste Grüße
Andrea Nahles