Frage von Heide J. • 31.03.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 04.04.2017
Sehr geehrte Frau Jurczek,
Frage von Martin K. • 28.03.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 30.03.2017
Sehr geehrter Herr Kruft,
Frage von Guido L. • 28.03.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 30.03.2017
Sehr geehrter Herr Langenstück,
Frage von Sigrid M. • 24.03.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 30.03.2017
Sehr geehrte Frau Masa,
ich bitte Sie, Ihre Frage an die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien im Landtag von RLP zu stellen. Die Regelungen wurden dort beschlossen. Ich bin Abgeordnete des Bundestages.
Frage von Tom H. • 17.03.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 30.03.2017
(...) Ziel der Medienpolitiker und Politikerinnen von Bund und Ländern ist es deshalb, die Höhe des Rundfunkbeitrages langfristig zu stabilisieren und gleichzeitig der verfassungsrechtlichen Bestands- und Entwicklungsgarantie Rechnung zu tragen. Mit dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Oktober 2016 bleibt der Rundfunkbeitrag vorerst stabil bei 17,50 Euro pro Monat, auch wenn die zuständige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) eine Beitragssenkung empfohlen hatte. Ziel ist es, eine Reserve anzulegen, um in der nächsten Beitragsperiode ab 2021 nicht übermäßig erhöhen zu müssen. (...)
Frage von Sigrid M. • 09.03.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 04.04.2017
Sehr geehrte Frau Masa,