Frage an André Schneider von Andreas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schneider,
Auf Ihre Initiative - für die ich als Saseler ausdrücklich danke, hat die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Wandsbek - in Zusammenarbeit mit der Mehrheitsfraktion CDU und deren Vorsitzenden, Herrn Graage und mit Zustimmung der kleinen Parteien, dafür gesorgt, dass 60.000,- Euro Planungsmittel für den Saseler Markt zur Verfügung gestellt werde. Dieses Ergebnis hat dann Herr Graage auf dem Runden Tisch in Sasel - zur Freude aller - im April 2009, also vor fast zwei Jahren, verkündet.
Seitens der Verwaltung ist seither nicht alllzu viel geschehen. Jetzt gab es allerdings eine Anhörung, am 25.01.2011 und am 16.11.2010.
Wie beurteilen Sie das Ergebnis der Anhörung?
Welche Schwerpunkte haben die geäußerten Bürgerwünsche nach Ihrer Wahrnehmung?
Meine Sorge besteht vor allem darin, dass die 60.000,- Euro nicht ausreichend haushaltstechnisch abgesichert sind. Wie sehen Sie dies?
Viele Grüße aus Sasel,
Ihr
Andreas Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.
Die öffentliche Anhörung hat jetzt endlich den Startschuss für den Beginn der Planungsarbeiten am Saseler Markt geliefert, nach dem schon viel zu viel Zeit ohne konkretes Handeln vergangen ist. Die rege Teilnahme von Saseler Bürgerinnen und Bürgern hat gezeigt, dass es richtig war, die bisherigen Erkenntnisse zur Situation am Saseler Markt noch einmal vorzustellen und gemeinsam die vorhandenen Problemfelder und Erwartungen offen zu diskutieren.
Nun muss die Verwaltung den nächsten Schritt tun und die Planungsvergabe durchführen. Die Ergebnisse dieser Planung sind dann mit den Saselerinnen und Saselern in geeigneter Form rückzukoppeln. Das ist ein sehr wichtiger Punkt, der auch immer wieder eingefordert wurde und der von Seiten des Bezirksamtes sichergestellt werden muss. Die von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern geäußerten Schwerpunkte sind durchaus unterschiedlich. Ziel aller Saseler muss eine tatsächliche Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Attraktivität des Marktplatzes und der Nebenflächen sein. Das darf z. B. nicht an der Frage scheitern, ob es nun weniger oder gleichbleibend viele Parkplätze sein sollen. Ich bin zumindest sehr gespannt, was man sich von Planerseite hierzu ausdenken wird.
Ein wichtiger Punkt, der auch bei der Anhörung angesprochen wurde: Schon jetzt muss dafür gesorgt werden, dass die notwendigen finanziellen Mittel für die Umsetzung der Planung bereitgestellt werden, das ist unabhängig von den von der Bezirksversammlung schon bereitgestellten Planungsmitteln in Höhe von 60.000Euro zu betrachten, denn die erste Kostenschätzung geht von einer Gesamtsumme in Höhe von knapp 2,5 Millionen Euro aus. Diese Summe wird sicherlich nicht leicht zu stemmen sein - und darüber wird die Bürgerschaft im Zuge der Haushaltsberatungen diskutieren müssen.
Über die Frage nach der haushaltstechnischen Absicherung der schon beschlossenen Planungsmittel besteht inzwischen Sicherheit darüber, dass dieses Geld auch trotz der derzeit vorläufigen Haushaltsführung der Stadt in voller Höhe zur Verfügung steht.
Ich hoffe, Ihnen Ihre Fragen ausreichend beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
André Schneider
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