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Frage von Björn K. •

Frage an André Martens von Björn K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Beim Lesen von Twitter, Blogposts und Ähnlichem habe ich den Eindruck bekommen, die Piratenpartei würde grundsätzlich allen anderen Parteien ablehnend gegenüberstehen. Im Falle eines Einzuges in den Landtag, gibt es eine Partei, deren Linie die PIRATEN zu unterstützen bereit wären, oder würden sie auf keine Variante der Regierungsbildung (ggf. auch Tolerierung o.Ä.) eingehen?

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Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Kaiser,

vielen Dank für Ihre Frage.

Kurz formuliert könnte man sagen: Klappern gehört zum Handwerk.

Es ist natürlich so, dass viele sich gerade deshalb bei den Piraten engagieren oder sie wählen, weil sie von den anderen Parteien ein Stück weit enttäuscht sind. Da gehört es zum Selbstfindungsprozess, sich immer wieder vor Augen zu halten, was bei den anderen Parteien schief läuft. Außerdem ist das Aufzeigen der Fehler der anderen Parteien mit der kleinen Hoffnung verbunden, dass man auf diese Weise ein Einlenken erreicht.

Insgesamt finde ich die Piratenpartei diesbezüglich aber eher harmlos. Meiner ersten Antwort hier auf Abgeordnetenwatch können Sie z.B. entnehmen, dass die Grünen zumindest hier in Freiburg sehr intensiv Wahlkampf gegen uns, anstatt gegen den tatsächlichen politischen Gegner machen. Als ehemaligen langjährigen Grün-Wähler hat mich dieses Verhalten ehrlich gesagt zutiefst enttäuscht. Auch die SPD macht zumindest über ihren Account spdbawue auf Twitter aktiv Wahlkampf gegen uns und animiert die Wähler zu vermeintlich besserem taktischem Wählen. Interessant ist dabei, dass diese Angriffe nie auf inhaltlichen Themen basieren. Dort scheinen wir ein Stück unangreifbar zu sein.

Um so erfrischender finde ich es hier in Freiburg, dass die hiesige Kandidatin der SPD, Gabi Rolland, bei Podiumsdiskussionen ihr Bedauern darüber ausgedrückt hat, dass wir Piraten nicht auch auf dem Podium sitzen. Außerdem hat sie eine Koalition mit den Piraten als Möglichkeit dargestellt, falls wir es in den Landtag schaffen.

Trotz aller Sticheleien der Parteien gegeneinander, würde mir persönlich eine Paprika-Koalition bestehend aus SPD, Grünen und Piraten am meisten zusagen.

Eine Koalition mit der CDU würde ich persönlich ausschließen - zu sehr unterscheiden wir uns in unseren Zielen. Die Linke würde ich auch ausschließen, weil dort der freiheitliche Aspekt der Politik viel zu kurz kommt. Zu sehr möchte man dort zentralistisch verwalten und verstaatlichen. Gerade aber die Freiheit gehört zur Kernidentität der Piratenpartei.

Ich hoffe, Ihnen hat meine Antwort weitergeholfen. Wir können auch gern an unserem Infostand weiter diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen
André Martens