Alfred Stegmann
AfD
Profil öffnen

Frage von Hqb Fheznaa (CNE...) an Alfred Stegmann bezüglich Soziales

# Soziales 15. Sep. 2017 - 00:13

Sehr geehrter Herr Stegmann,
ich bin Bürger des Kreises RE & Ratsherr der Stadt Herten, kann selbst an die Behörde Anfragen & Anträge stellen, jedoch möchte gern Ihre Meinung lesen, was Sie in Berlin für die Menschen in unserer Region machen können.

Bedauerlicherweise musste ich feststellen, dass es sehr viele betroffene Kunden beim Jobcenter gibt, die ihre Leistungen zum Lebensunterhalt an dieser Stelle erhalten, obwohl meines Erachtens die betroffenen Personen mit ihren psychischen Erkrankungen nicht mehr für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen werden, es sei denn, denen würde qualifiziert fachlich geholfen, durch dauerhafte Behandlung der psychischen Erkrankungen bis zur Alkohol- u. Drogensucht, etc.
Dadurch leidet auch das Personal.

Frage 1. Welche handwerklichen Fehler wurden bei der Agenda.2010 evtl. Kreis RE gemacht, welche Umstrukturierung könnten Sie sich beim Jobcenter vorstellen?
2. Wie bekannt klagen Kreise & Städte im Ruhrgebiet unter enormen Druck, dass der Bund nicht die kompletten Soziallasten übernimmt, die unsere Städte erdrücken u. auf die Kosten hängen bleiben. Dazu zählen laufende Hilfen zum Lebensunterhalt, Kosten der Unterkünfte u.a. für Wohnungseinrichtungen plus weitere Hilfen, teils vorstreckende Kredite für Kautionen, etc.
Meines Erachtens ist es unsozial & zu viel was die Städte tragen müssen, dazu sollte der Bund verpflichtet werden.
3. Außerdem würde ich mir wünschen, dass der Bund ein Entschuldungsprogramm auflegt, mit dem die Städte von ihren Altschulden befreit werden.
4. Des Weiteren: welche kurzfristigen Leistungs- u. Lösungsprogramme haben Sie, dass der Bund im Bereich der Schulbau- u. Kitabaufinanzierung schneller agiert? Da tut sich zwar schon etwas, aber es ist viel zu wenig um die hohe Anzahl der Missstände abzuhelfen.

Welche Ideen, Vorschläge u. Programme haben Sie, um die o.g. Menschen & Kommunen im Ruhrgebiet zu helfen damit neue Wege & Programme umgesetzt werden?
MfG

Von: Hqb Fheznaa (CNE...)

Antwort von Alfred Stegmann (AfD) 15. Sep. 2017 - 14:33
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 14 Stunden 20 Minuten

Sehr geehrter Herr Fheznaa,

herzlichen Dank für Ihr Interesse und Ihre an mich gestellten Fragen. Ich werde diese nach bestem Wissen und meinen Überzeugungen beantworten und bitte Sie gleichzeitig um Verständnis dafür, dass ich als politischer Neuling vielleicht auf eine für Politiker ungewöhnliche Weise antworte. Auch kann es sein, dass Antworten vom Programm der AfD abweichen. Die AfD ist noch eine junge Partei und gerade die Arbeit von vielen Abgeordneten wird in der Zukunft dazu beitragen Inhalte und Programme weiterzuentwickeln und zu optimieren. Sie fragen mich als Kandidat und Person und so möchte ich auch antworten:

1. Die Agenda2010 wurde ja nach dem Motto: "Fördern und Fordern" entwickelt, wobei die Förderung nach meiner Meinung erheblich zu kurz kam. Das gilt auch für den Kreis Recklinghausen. Soweit Menschen unter Krankheiten leiden, die ihre Arbeitsfähigkeit nachweislich und dauerhaft beeinträchtigen müssten diese VOR einer Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt behandelt und nach Möglichkeit geheilt werden. Um diese Krankheiten erkennen zu können, müssten die Mitarbeiter in den Jobcentern sensibilisiert und entsprechend geschult werden, so dass sie bei entsprechendem Verdacht eine ärztliche Untersuchung empfehlen oder anordnen können.

2. Aus meiner Sicht trägt der Bund die Hauptverantwortung für den Druck, der durch die Sozialleistungen auf den Kommunen lastet. Z.B. hat der Bund erst die Rahmenbedingungen für prekäre Beschäftigungsverhältnisse geschaffen. Der Bund hat zudem viel bessere Möglichkeiten, entsprechende Mittel für die entstehenden Kosten zu erwirtschaften. Deshalb gebe ich Ihnen an dieser Stelle vollkommen recht und werde auch entsprechend agieren, falls ich einen Auftrag vom Wähler bekomme.

3. Dem Bund stehen Lenkungsmöglichkeiten zur Verfügung, die für mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland sorgen können. Dazu gehört auch die Entschuldung von Städten, die für ihre Schulden meist gar nicht verantwortlich sind. Das ist natürlich gerade im Ruhrgebiet häufig der Fall.

4. Kurzfristig ...... kann nur viel Geld helfen. Wissen Sie, ich bin Immobiliensachverständiger und sehe oft Gebäude, bei denen die Instandhaltung vernachlässigt und erforderliche Modernisierungen nicht durchgeführt wurden. So etwas führt dann zu den Umständen, die wir bei Schulen, Kita´s, aber auch bei anderen Gebäuden, Brücken, Straßen und Schienen beklagen. Das rächt sich nun und wir benötigen JETZT die Mittel, die viel zu lange nicht verfügbar waren. Das ist wichtiger als Schuldenabbau und zweifelhafte Luftverbesserung.

Ich möchte mit meiner Arbeit dazu beitragen, dass die Menschen und die Gemeinden im Ruhrgebiet wieder über ausreichende Einkommen verfügen. Davon hängt meines Erachtens alles andere ab. Was nützen Mietpreisbremsen oder andere Eingriffe in den Markt, wenn den Menschen das Einkommen und damit auch den Gemeinden die Einnahmen fehlen? Die große Koalition verkündet stolz, dass sie viele Arbeitsplätze geschaffen habe. Das ist falsch! Sie haben Rahmenbedingungen für die Ausbeutung der Arbeitskraft geschaffen. Der Arbeitsmarkt ist einfach in viele kleinere Stücke unterteilt worden, die am Enden niemanden mehr sattwerden lassen.

Hier sehe ich einen wichtigen Ansatz. Aber auch bei den Sozialsystemen und den Verbrauchssteuern sehe ich wichtige Lenkungsmittel. Wir brauchen umfassende Reformen, statt bisherigem Flickwerk. Wir brauchen Wohnraum statt Mietpreisbremsen. Kinder statt Zuwanderung, Arbeit statt Sozialleistungen und konstruktive Zusammenarbeit statt Lobby- und Klientelpolitik. Wenn wir Menschen aus Kriegs- und Hungergebieten helfen wollen müssen wir zuerst Ordnung und soziale Gerechtigkeit im eigenen Land schaffen.
Dabei möchte ich mitarbeiten.

Herzliche Grüße
Alfred Stegmann