Foto von Alexander Ulrich
Alexander Ulrich
BSW
72 %
13 / 18 Fragen beantwortet
Frage von Thomas S. •

Frage an Alexander Ulrich von Thomas S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Ulrich!

Nachdem "Die Linke" die Diätenerhöhung im Bundestag abgelehnt hat, wüsste ich gerne ob Sie und Ihre Fraktionskollegen Ihre Mehreinnahmen spenden oder was nun damit geschieht.

Ganz herzlichen Dank im voraus!

Mit freundlichen Grüssen

T. S.

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von
BSW

Sehr geehrter Herr S.!

Zunächst erstmal möchte ich herzlich um Entschuldigung für die sehr verspätete Beantwortung Ihrer Frage bitten. Tatsächlich ist sie mir bei der Beantwortung meiner Emails einfach durchgerutscht. Das Thema selbst ist deshalb aber nicht weniger aktuell.
Grundsätzlich möchte ich festhalten, dass eine angemessene Entschädigung für Abgeordnete notwendig ist, um die parlamentarische Demokratie und die einzelnen Abgeordneten unabhängig zu machen. Allerdings müssen diese Entschädigungen eben auch angemessen sein. Das ist, bei den teilweise drastischen Erhöhungen, nicht immer der Fall.
Die Fraktion DIE LINKE, und so auch ich, spenden daher Diätenerhöhungen seit Jahren schon für karikative Zwecke. In der 18. Wahlperiode waren das fast 700 000 Euro, die wir für gute Initiativen ausgegeben haben. Auch in der 19. Wahlperiode habe ich einen Teil der Diätenerhöhung gespendet.
Aufgrund der Corona-Krise hat meine Fraktion DIE LINKE den Bundestag erfolgreich aufgefordert, die jährliche Diätenerhöhung im Juli 2020 ganz auszusetzen. Dieser Verzicht in Zeiten der Corona-Krise ist ein kleines Zeichen der Solidarität und wir sind froh, dass sich die anderen Fraktionen unserem Vorschlag angeschlossen haben.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Ulrich

Was möchten Sie wissen von:
Foto von Alexander Ulrich
Alexander Ulrich
BSW