Alexander Ulrich
DIE LINKE
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Frage von Ervf Wnxbo an Alexander Ulrich bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 11. Aug. 2010 - 23:47

Lieber Herr Abgeordneter Alexander Ulrich,

ich bedanke mich recht herzlich für die Beantwortung meiner Fragen am 11.08.2010, kann mich damit aber nicht zufrieden geben.

Zu Ihrer Antwort auf Frage 1: Ich frage mich (seit ich Ihre Antwort gelesen habe) - und das interessiert mich vor allem persönlich -, wieso Sie dann einen blinden Genossen verklagt haben und in Ihrer (damaligen) Funktion als Landesvorsitzender das Ausschlussverfahren gegen einen behinderten Genossen unterstützt (und teilweise forciert) haben. Dieser Mann lebt von 675,- € Rente, hat von diesem Betrag Miete und seinen Lebensunterhalt zu bestreiten (Quellenangabe s.u.a. unten). Sie brauchen mir die Frage auf diesem Portal nicht zu beantworten, dafür habe ich Verständnis.

Zu Ihrer Antwort auf die Frage 3, hätte ich aber doch ganz gern eine Stellungnahme von Ihnen: Ich weiß, dass Sie bei Ihrem Austritt aus der SPD Ihr Mandat als gewählter SPD Funktionär in Ihrer Heimatgemeinde Reichenbach-Steegen nicht zurückgegeben hatten. Aber Sie haben sich über Ihren ehemaligen Parteigenossen H. Kocak zu einer analogen Angelegenheit dermaßen unrespektierlich geäußert, dass ich darauf gern eine Erklärung hätte. Den Wortlaut Ihres Beitrages können Sie und natürlich auch die Leser von abgeordnetenwatch.de auf dem untenstehenden Link "www-westpfalz-journal...) nachlesen.

http://www.scharf-links.de/63.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=2414&tx_ttnews[...

http://www.scharf-links.de/63.0.html?&tx_ttnews[pointer]=6&tx_ttnews[tt_...

http://www.westpfalz-journal.de/Seiten/100politikallgemeinseiten/Ulrich/...

Ich bedanke mich für Ihre Antwort!
Mit freundlichen Grüßen
Jakob Reis

Von: Ervf Wnxbo

Antwort von Alexander Ulrich (LINKE) 16. Aug. 2010 - 12:31

Sehr geehrter Herr Reis,

vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage und gerne nehme ich Stellung zu beiden Fragen.

zu 1): Der für mich und mein Handeln entscheidende Unterschied zwischen dem von Ihnen zitierten Fall und der aktuellen Situation besteht in der Tatsache, dass es sich damals um eine Angelegenheit gehandelt hat, in der durch die Verbreitung von Unwahrheiten auch Dritte beschädigt wurden und ich es daher als meine Pflicht ansah, juristisch dagegen vorzugehen.

zu 3): Als ich 2004 die SPD verließ, trat die örtliche SPD-Fraktion aus Reichenbach Steegen mit dem Wunsch an mich heran, ich möge meine Funktion als 1. Beigeordneter weiterhin ausüben. Diesem Ansinnen entsprach ich bis zum Jahr 2008, als mich besagte SPD-Fraktion dann fragte, ob ich zu Gunsten eines möglichen Bürgermeister-Kandidaten auf die Beigeordnetenfunktion verzichten würde, um diesem Kandidaten somit die Möglichkeit einzuräumen, sich in die örtlichen politischen Angelegenheiten einarbeiten zu können. Diesem Wunsch habe ich selbstverständlich umgehend entsprochen - somit erhellen sich hoffentlich für Sie die verschiedenen Motive meines jeweiligen Handelns.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Ulrich