Alexander Ulrich
DIE LINKE
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Frage von Wnxbo Ervf an Alexander Ulrich bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 09. Aug. 2010 - 21:13

Hallo Herr Abgeordneter Alexander Ulrich,

wie ich gehört habe, sind Sie als Landesvorsitzender der Partei DIE LInke in Rheinland-Pfalz zurückgetreten. Es wurden zwei Auschlussverfahren bei der Landesschiedskommission Ihrer Partei gegen Sie eingereicht und Sie haben sich m.E. sehr unfair gegen die Mitstreiter Ihrer Partei (die schließlich im nächsten Jahr eine Wahlkampf zu bestreiten hat!) in Massen/Pressemedien geäußert. Sie sollen auch in diversen Medien gesagt haben, dass Sie dann in die SPD zurück gehen wollen (Quellenangabe s. unten!). Sie bestreiten zwar diese Aussage in ihrem Statement aus Ihrem Urlaub, veröffentlicht ist es aber! Über parteiinterne Diskrepanzen in Ihrer Partei möchte ich mich hier nicht mit Ihnen unterhalten und ich möchte mit Ihnen auch keine Dialoge über dieses Portal wie am 10./11.08.2008 führen. Als Wähler der Linkspartei und politisch interessierter Bürger dieses Bundeslandes habe ich folgende drei Fragen:

1. Werden Sie diese Presseinstitution, die die von Ihnen abgestrittene Behauptung bezüglich Ihrer Rückkehr in die SPD veröffentlicht hat, verklagen?

2. Wie stellen Sie sich eine weitere Zusammenarbeit mit den gewählten Gremien Ihrer Partei als MdB nach Ihren (bisher veröffentlichten) Äußerungen vor?

3. Werden Sie - dem es ja nach oben genannten Aussagen nie um politische Mandate ging - Ihr Bundestagsmandat niederlegen, um einem Ihrer Parteigenossen eine Chance zu geben, linke politische Positionen glaubhaft in diesem Land zu vertreten?

Ich bedanke mich im Voraus recht herzlich für Ihre Antworten!

Mit freundlichen Grüßen
Jakob Reis

Quellenangaben:

http://www.jungewelt.de/regio/Rheinland-Pfalz

http://www.jungewelt.de vom 05.07.2010 / Inland / Seite 5

http://lafontaines-linke.de/2010/07/alexander-ulrich-rheinland-pfalz-aus...

http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=11488&tx_ttnews...

http://www.abgeordnetenwatch.de/ vom 10./11.08. 2008

Von: Wnxbo Ervf

Antwort von Alexander Ulrich (LINKE) 11. Aug. 2010 - 11:39

Sehr geehrter Herr Reis.

zu 1)
Warum sollte ich eine Presseinstitution verklagen? Warum sollte ich Geld für Anwälte ausgegeben, für sehr unbedeutende Gerüchte und Mutmaßungen? Als Politiker muss man immer mal wieder solche Berichte ertragen.

zu2)
Die weitere Zusammenarbeit ist von meiner Seite problemlos. Ich bekomme viele Einladungen von Kreisverbänden, die ich gerne besuche und als Referent zur Verfügung stehe. Auch habe ich weiter Kontakt zum Landesvorstand und zum Landesparteirat.

zu 3)
Ich bin erst vor gut einem Jahr mit einem der besten Ergebnisse in Westdeutschland wiedergewählt worden. Die Wählerinnen und Wähler haben mir einen Auftrag erteilt, den ich mit viel Einsatz und Freude wahrnehme. Die Wählerinnen und Wähler haben mit ihrer Wahlentscheidung die Glaubwürdigkeit meiner linken Positionen sehr eindrucksvoll bestätigt. Auch gehöre ich dem größten Kreisverband innerhalb eines Landkreises an. Dort habe ich viel Verständnis für meinen Rücktritt und genauso viel Unterstützung für meine weitere politische Arbeit erhalten.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen damit beantwortet habe.

Mit freundlichen Grüßen

MdB Alexander Ulrich