Portrait von Alexander Süßmair
Alexander Süßmair
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Alexander Süßmair zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Hans D. •

Frage an Alexander Süßmair von Hans D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Süßmair,

in den letzten beiden Jahren sind immer mehr Demonstrationen von Neonazis in Augsburg durchgeführt worden. Was werden sie dagegen machen, das solche Aufmärsche in Zukunft nicht mehr stattfinden und wie werden sie gegen linke Chaoten vorgehen?

Beste Grüße Hans Dampf

Portrait von Alexander Süßmair
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Hans Dampf,

zu Ihrer Frage:

1. So lange viele rechtsgerichtet Parteien oder faschistische Organisationen nicht verboten sind, kann man leider kein generelles Verbot ihrer Demonstrationen bewirken. Allerdings können Städte und Gemeinden über die Routenführung von Demonstrationen auf die Wirksamkeit der Demonstration Einfluß nehmen. Es gibt auch im Rahmen des Versammlungsrechts für alle Bundesländer die Möglichkeit historische Orte zu benennen, aus der Zeit des 3.Reichs, an denen ein Demonstrationsverbot ausgesprochen werden kann. In Augsburg könnte man hier mehrer Orte benennen, an denen Neofaschisten ja bereits ihre Aufmärsche durchgeführt haben (z.B. Stadttheater, Prinzregentenplatz, Blaue Kappe u.a.)

2. Ich weiß nicht genau, wen oder was Sie mit "linke Chaoten" meinen. Grundsätzlich kann ich sagen, dass ich persönlich Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ablehne. Ich begrüße den Einsatz von couragierten Bürgerinnen und Bürgern die an Gegendemonstrationen teilnehmen und den engagierten Einsatz von Antifaschistinnen und Antifaschisten im Kampf gegen Rechts, mit allen zivilgesellschaftlichen Mitteln die den Bürgern zur Verfügung stehen (z.B. Sitzblockaden). Wenn Menschen von Neofaschisten angegriffen werden, dürfen diese selbstverständlich von ihrem Recht auf Selbstverteidigung gebrauch machen um Ihre oder die Gesundheit anderer zu schützen.

Ich hoffe Ihre Frage damit ausreichende beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Süßmair