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Alexander Radwan
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Frage von Thomas S. •

Frage an Alexander Radwan von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Radwan,

auf den Einsatz von Uranmunition durch die USA angesprochen antworten Sie:

"Der Spiegel-Artikel(...)stellt klar, dass sich die beschriebenen Angriffe nicht gegen Zivilisten, sondern gegen Stellungen der Terrororganisation "Islamischer Staat" richteten. Der Einsatz von uranangereicherter, panzerbrechender Munition ist nach geltender internationaler Rechtslage nicht verboten. Die Bundesregierung nimmt die sachliche Auseinandersetzung um mögliche Auswirkungen des Einsatzes von Munition mit angereichertem Uran sehr ernst und verfolgt Forschungsergebnisse renommierter Wissenschaftler und unabhängiger Forschungsinstitute hierzu aufmerksam."

http://www.abgeordnetenwatch.de/alexander_radwan-778-78404--f463321.html#q463321

1. Was nutzt Menschen, die unter den Folgen der Verwendung von Uranmunition leiden, dass sich die Angriffe nicht gegen sie direkt richten?

2. Was sagen Sie zu diesen Aussagen?

"Uranhaltige Waffen töten – auch noch nach Jahren.(...)Über die Atemluft, das Wasser und langfristig auch über die Nahrungskette gelangt DU in den menschlichen Körper (...) und lagert sich in fast allen Organen ab. Über die Placenta kann es auch ein ungeborenes Kind erreichen und schwer schädigen. Mögliche Langzeitschäden sind genetische Defekte bei Säuglingen, Kinderleukämien, Krebserkrankungen und Nierenschädigungen."

https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/IPPNW_ICBUW_Report_DU_Munition_2012.pdf (Seite 8)

Weitere Info aus gleicher Quelle:

"Trotz wissenschaftlicher Erkenntnisse über langfristige, schwer- wiegende Gesundheitsschäden durch den Einsatz von Uranmunition scheut sich die deutsche Bundesregierung nach wie vor sich für eine Ächtung dieser Waffen einzusetzen."

3. Was nutzt es den Opfern der Verwendung von Uranmunition, wenn die Bundesregierung diesbezügliche Forschungsergebnisse "aufmerksam" verfolgt?

4. Warum spricht sich die Bundesregierung nicht deutlich für ein Verbot von Uranmunition aus?

Viele Grüße, Thomas Schüller

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Frage vom 25. Februar. Wie bereits aus der Antwort, auf die Sie sich beziehen, hervorgeht, hat die Bundeswehr nie über Waffen mit angereichertem Uran (DU-Waffen) verfügt und beabsichtigt auch keine Beschaffung.

Die Bundeswehr nimmt die sachliche Auseinandersetzung um mögliche Auswirkungen des Einsatzes von DU-Munition sehr ernst. Es besteht nach wie vor die Notwendigkeit, die Auswirkungen des Einsatzes von Munition mit abgereichertem Uran wissenschaftlich zu untersuchen. Hier misst Deutschland insbesondere internationalen Organisationen, deren Studien wissenschaftlich unabhängig und neutral erfolgen, eine bedeutende Rolle zu. Das Institut für Radiobiologie der Bundeswehr wertet dazu mit Partnerforschungseinrichtungen regelmäßig aktuelle Publikationen aus.

Verschiedene umfangreiche nationale und internationale Untersuchungen durch NATO, UENP (United Nations Environment Programme), IAEA (International Atomic Energy Agency), die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie durch die Europäische Kommission haben keinen wissenschaftlich nachweisbaren Zusammenhang zwischen DU-Rückständen und einer Gesundheitsgefährdung durch DU-Munition belegen können.

Mit freundlichem Gruß

Alexander Radwan, MdB

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