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Alexander Gauland
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Frage von Ralph L. •

Frage an Alexander Gauland von Ralph L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Abgeordneter

am Wahlabend hatten Sie angekündigt, die Bundesregierung vor sich herzutreiben.

Ich habe mir nunmehr einmal die Leistungsbilanz Ihrer Fraktion angeschaut auf der Basis der Anwesenheitsstatistik in den Plenarprotokollen und den mündlichen und schriftlichen Anfragen.

Danach fehlen im Durchschnitt 3.4% Ihrer Abgeordneten bei den Plenarsitzungen. Dabei ist besonders auffällig, dass die Abwesenheitsquote mit voranschreitender Woche deutlich ansteigt. Während am Mittwoch und Donnerstag 3.1% der Fraktionsmitglieder fehlen, steigt diese Quote auf 4.8% an Plenarsitzungen an Freitagen.
Wie erklärt sich sowohl diese Abwesenheitsquote Ihrer Fraktion als auch der sprunghafte Anstieg am Freitag.

Hierbei stellt sich mit auch die Frage, wie groß die Anwesenheit Ihrer Fraktion in den Ausschüssen und weiteren Gremien ist. Vielleicht könnten Sie hierzu auch eine Aussage treffen.

Ein wichtiges Kontrollinstrument sind die mündlichen und schriftlichen Anfragen an die Bundesregierung. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 4.697 Schriftliche Anfragen an die Bundesregierung gerichtet, davon 518 aus Ihrer Fraktion (11%). Von 961 Mündlichen Fragen in der Fragestunde stammen 89 aus Ihrer Fraktion (9.3%).
Die Fraktionen der Grünen (Schriftliche Fragen: 1.757 - 37.4%, Mündliche Fragen: 473 - 49.2%) und DIE LINKE (Schriftliche Fragen: 1.364 - 29.0%, Mündliche Fragen: 269 - 28.0%) scheinen hier deutlich stärker daran interessiert, die Bundesregierung zu kontrollieren.
Wieso beteiligen sich die Abgeordneten Ihrer Fraktion nur zu einem sehr geringen Prozentsatz, obwohl Sie einerseits den Anspruch erheben die Regierung "zu treiben" und andererseits als grösste Oppositionsfraktionen deutlich mehr Abgeordnete stellen als die beiden kleinsten Fraktionen im Deutschen Bundestag?

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