Fragen und Antworten

Frage von Heinz K. • 13.08.2009

Sehr geehrter Staatssekretär Großmann Ich bitte sie um eine Stellungnahme zum aktuellen Thema: Lärmschutz Bahnanlage Accum- Bahnanschluß Jade-Weser-Port.

Antwort ausstehend von Achim Großmann

SPD

Frage von Rainer H. • 11.07.2009

Sehr geehrter Herr Großmann auf die Kommunen werden die Lärmschutzkosten in den Orten aufgebürdet. Die Bahn macht Gewinne auf Kosten der Bürger. Die Gewinne werden privatisiert, die Kosten sozialisiert.

Antwort von Achim Großmann

SPD • 14.07.2009

Sehr geehrter Herr Hauenschild,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Lärmschutz.

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Jens W. • 28.06.2009

Sehr geehrter Herr Großmann, Vielen Danke für die ausführliche Antwort zu meiner Frage mit dem Thema Internetzensur. Ich habe nun eine weitere Frage bzgl. Medienzensur, die ich anhand eines Beispiels erläutern möchte.

Antwort von Achim Großmann

SPD • 16.07.2009

Sehr geehrter Herr Weser,

Frage von Ralph K. • 21.06.2009

Sehr geehrter Hr. Großmann, wie stehen Sie als SPD-Abgeordneter dazu, daß seitens des Bundestages ein Unternehmen beschäftigt wird, das offensichtlich die Mindestlohngrenze nach unten durchbricht?

Antwort von Achim Großmann

SPD • 16.07.2009

(...) Was den konkreten Fall der Reinigungsdienstleistungen im Bundestag angeht, so ist in diesem Fall die Bundestagsverwaltung zuständig und verantwortlich für die Ausschreibung und Auswahl der Unternehmen. Die SPD-Fraktion vertritt die Position, dass nur Unternehmen den Zuschlag erhalten dürfen, deren Angestellte in allen Unternehmensbereichen, wo dies vorgeschrieben ist, auch wirklich den jeweiligen Mindestlohn ausgezahlt bekommen. (...)