Zeugnisse für die Bundestagsabgeordneten aus Thüringen: Göring-Eckardt, Brandner und Tillmann vorne, Schneider und Hennig-Wellsow Schlusslichter

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Erfurt / Hamburg, 15. Juli 2022 – Mit den Schüler:innen in Thüringen haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab zum ersten Mal in der 20. Legislaturperiode Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform abgeordnetenwatch.de.  

Insgesamt erreichten die 19 Abgeordneten aus Thüringen für ihr Antwortverhalten neunmal „sehr gut“, zweimal „gut“, einmal „befriedigend”, dreimal „mangelhaft“ und dreimal „ungenügend“. Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl fällt aus der Auswertung raus, da er bisher von Bürger:innen keine Fragen erhalten hat.

Die Durchschnittsnote liegt bei 2,6. Bei der letzten Durchführung 2021 lag diese noch bei leicht besseren 2,5.  

Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. der AfD-Politiker Stephan Brandner. Er bekam 179 Fragen von Bürger:innen auf www.abgeordnetenwatch.de, die er alle beantwortete. Fast die Hälfte aller an den thüringischen MdBs gestellten Fragen gingen an ihn. Direkt nach Brandner kommt im Ranking die Grüne Vizepräsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt, die auf alle an sie gestellten 78 Fragen reagierte. Die Top-Drei schließt sich wie in den vergangenen Jahren mit der CDU-Politikerin Antje Tillmann mit 16 gestellten und beantworteten Fragen.  

Insgesamt bekamen neun thüringischen Abgeordneten eine glatte „1", darunter Elisabeth Kaiser (SPD), Ralph Lenkert (Die Linke) oder Frank Ullrich (SPD). Die ehemalige Vorsitzende der Linke, die im April 2022 zurücktrat, Susanne Hennig-Wellsow, erreicht mit nur 2 von 11 beantworteten Bürger:innenfragen die Note 5 - „mangelhaft“.  

Schlusslicht ist dieses Jahr der SPD-Abgeordneten Carsten Schneider, Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland. Er ließ alle die an ihn gestellten zwölf Fragen ohne Antwort. Auch die Note 6 - „ungenügend“ - bekommen die zwei FDP-Politiker Gerald Ullrich und Reginald Hanke.

Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Thüringen 389 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 347 beantworteten (Antwortquote: 89 Prozent).

In der gesamten vorherigen Legislaturperiode (2017-2021) erhielten die Bundestagsabgeordneten aus Thüringen auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform 1.508 Fragen von Bürger:innen und beantworteten 1.455 von ihnen (Antwortquote 96 Prozent). Insgesamt gab es 27.919 Fragen an alle Bundestagsabgeordneten und 24.076 Antworten (Antwortquote: 82,2 Prozent).  

Hier geht's zur detaillierten Übersicht mit allen Noten für Thüringen.  

Hier werden alle Zeugnisnoten aus den 16 Bundesländern nach und nach eingefügt

 

Über das Zeugnisnoten-Projekt

abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie die Abgeordneten auf Bürger:innenfragen auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform reagieren. Die öffentlichen Fragen und Antworten bleiben für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wähler:innengedächtnis“ gespeichert bleiben. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform.

Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden. Es steht jedem:r Politiker:in frei, mitzumachen. Ob die Abgeordneten die an sie gestellten Fragen beantworten, sagt nichts über ihren Fleiß oder Leistung im Parlament aus oder wie sie generell mit Bürger:innenanfragen umgehen.

Alle Fragen und Antworten werden auf der abgeordnetenwatch.de-Seite durch ein professionelles Moderations-Team geprüft, dabei werden nur solche veröffentlicht, die dem Codex der Plattform entsprechen.

Wie Bürger:innen konkret Fragen stellen können und ihre Volksvertreter:innen darauf antworten, kann in den FAQs nachgelesen werden.

Neben den Fragen und Antworten können auf der Profilseite der Abgeordneten auch die Nebeneinkünfte, das Abstimmungsverhalten und die Ausschussmitgliedschaften eingesehen werden: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abgeordnete

 

Methodik

In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl am 26. September 2021 bis 2. Juli 2022 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 14. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.