Mainz / Hamburg, 16. Juli 2021 – Mit den Schüler:innen in Rheinland-Pfalz haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 37 Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz 21-mal „sehr gut“, fünfmal „gut“, einmal „befriedigend”, viermal „mangelhaft“ und sechsmal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,4 - eine deutliche Verbesserung zur letzten Durchführung: 2020 lag diese bei 2,6.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Erwin Ruddel (CDU). Der Politiker aus Neuwied beantwortete alle 155 an ihn gestellte Fragen. Insgesamt bekamen 21 der 37 Abgeordneten eine glatte „1". Auch der SPD-Politiker Gustav Herzog, die Abgeordnete der Grünen Tabea Rößner, Ulrich Alexander (Die Linke) oder Sandra Weeser (FDP) bekamen eine „1“.
Schlusslicht ist, wie im Jahr 2020, die MdB Mechthild Heil (CDU), die bisher alle 18 an sie gestellten Bürger:innen-Anfragen unbeantwortet ließ. Die sechs Abgeordneten, die die Note 6 – „ungenügend“ – erhielten, kommen alle aus der CDU und FDP.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurde den Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz 862 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 726 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare und messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Rheinland-Pfalz finden Sie hier.
Hier werden alle Zeugnisnoten aus den 16 Bundesländern nach und nach eingefügt.
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis zum 1. Juli 2021 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 15. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
:Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wähler:innen-Gedächtnis“ gespeichert bleiben.