(...) Mit anderen Kolleginnen und Kollegen teile ich die wachsende Skepsis, dass auch über "abgeordnetenwatch" zunehmend weniger ernsthaft konkrete Fragen gestellt werden, als vielmehr auch die Plattform für Agitation und Propaganda instrumentalisiert wird. Auch das ist in einer freien Gesellschaft legitim - aber ich muss und ich möchte mich daran nicht beteiligen. (...)
(...) Ergänzend sei noch auf Folgendes hingewiesen: Die Anpassung der Pflichtbeiträge fPflichtbeiträgeiner zusätzlichen Belastung des Haushaltsplans des Landtags, sondern wird aufgrund von Minderausgaben an anderer Stelle des separaten Haushaltsplans des Landtags finanziert, also auch nicht aus den Fachhaushalten der Ministerien. (...)
Sehr geehrter Herr Scholz,
gerne antworte ich auf Ihre Frage.
Der Unterschied liegt darin, dass eine staatlich autorisierte und von Herstellern unabhängige Behörde die Inhaltsstoffe überprüft.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Ich kenne keine. Tabak ist aber, wie schon mehrfach erklärt vom Arzneimittelgesetz ausgenommen. (...)