Missbilligung von Ministerpräsident Wulff wegen Flug-Upgrade

19 Feb 2010

Die SPD-Fraktion ist mit ihrem Antrag auf Missbilligung des damaligen Ministerpräsidenten Christian Wulff wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Ministergesetz gescheitert. Grüne und Linke unterstützten den Antrag, CDU und FDP stimmten dagegen.

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Abstimmung auf einer Zeitleiste

17.09.2008
Änderungsantrag zur Einsetzung des Asse-Untersuchungsausschusses
16.06.2009
Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes
19.02.2010
Missbilligung von Ministerpräsident Wulff wegen Flug-Upgrade
16.03.2010
Umbau des Niedersächsischen Landtages
09.06.2010
Reaktor Krümmel für immer abschalten!
23.02.2012
Untersuchungsausschuss Causa Wulff
17.07.2012
Konkordatsschulen

Kommentare

Wir Menschen zeigen mit unserem Verhalten in Stresssituationen, wenn wir ungeübt sind, manchmal unseren Charakter. Dies trifft sicherlich hier auch auf Herrn Wulff zu. Er meint mit seinen Kontakten zu einigen Mächtigen der Wirtschaft, mit seinen Kontakten zum Showbusiness und durch seinen Job das einflußreichste Netzwerk in Deutschland bestimmen zu können. Dies darf bitte so nicht sein, wo bleibt da unsere Demokratie. Italien lässt grüßen.

Nu kommt Butter bei die Fische. Immunität futsch, Wulff ade.

Ich habe einen Traum: ein Land, in dem das Volk selber über seine Vertreter bestimmen kann, an dem das Volk an wichtigen Entscheidungen beteiligt ist, in dem das Volk sein Misstrauen aussprechen darf.
Ich habe auch schon ein Wort dafür: Demokratie. Das ist griechisch und steht für ",Herrschaft des Volkes",.
Würde doch passen, oder?

Die Story geht weiter. Was hat Herr Glaesecke noch für ",Leichen im Computer?",

Ich empfinde es als unabdingbar, dass in dieser Gesellschaft Politiker an den Pranger gestellt werden, die einer möglichen Korruption verdächtigt werden oder Ihr Amt zum Eigenzweck missbrauchen. Ein Politiker in diesem Land muß immer wieder vor Augen geführt bekommen, dass ansonsten genau das mit ihm passieren könnte, was nun mit C. Wulff passiert. Wozu es führt wenn solche öffentliche Diskussionen nicht mehr stattfinden, sehen wir ja in anderen Ländern, auch innerhalb Europas wird Amtsmissbrauch im großen Stil betrieben. Siehe Italien oder Frankreich. Wenn es dann noch um das Staatsoberhaupt geht wie im Falle C. Wulff, darf es kein Pardon geben. Ich bin stolz auf unsere Medien, dass sie den Mut haben auch gegen solche Persönlichkeiten ihr Wort zu erheben. Allzu oft werden die Medien gern in als die Täter gesehen. Meiner Meinung nach ein fataler Fehler, denn jede Person die gegen mächtige Menschen ihr Wort erhebt, muß auch in unserem Land damit rechnen, nachträglich die Konsequenzen daraus ziehen zu müssen. Oder glaubt jetzt noch jemand ernsthaft, das z. B. der Chefredakteur der Bild im Bundespräsidial-Amt in Zukunft ein gutes Standing haben wird. Die Aufgaben der Presse und der Medien sollten wir in diesem Land nicht unterschätzen und so hoch wie möglich halten. Sie sind ein sehr wichtiges Grundrecht und nicht umsonst in der Verfassung verankert. Ein Bundespräsident der das nicht respektiert, hat definitiv zurückzutreten. Egal welche Befindlichkeiten er meint gehabt zu haben, als er zum Telefonhörer griff.

Wie sich die Zeiten ändern. Als Friedrich der Große, König von Preußen, den Großen Zapfenstreich einführte, um verdiente Bürger zu Ehren, war sein Wahlspruch: Ich bin der erste Diener meines Staates. Als Christian der kleine, Abstauber der Nation, den Großen Zapfenstreich entehrte, war seine Maxime: ich bin der größte VERdiener dieses Staates.

Nun greifen die Osnabrücker CDU Kollegen in ein schwebendes Verfahren ein. Die wollen doch den Schnäppchenjäger zum Ehrenbürger machen. Wenn das nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen.

Die Schmierenkommödie des W ist würdelos. Es kann doch wohl nicht sein, daß ein erwachsener Mensch nicht mehr überschauen kann was er wann, zu wem und wo gesagt hat, wer für ihn bezahlt hat, oder ob er einen Kredit über 500.000 € per Handschlag bekommen hat. W hat sich durch dieses Hin und Her mit Entschuldigungsgestammel und nicht eingehaltenem Transparenzversprechen und verkriechen hinter seine Anwälte, selbst disqualifiziert. Er sollte sich schleunigst auf sein Anwesen zurückziehen. Wenn er noch was gutes tun will, soll er seine Duzfreundin und Protagonistin M auf ihre Datscha verabschieden. Das wäre ein guter Schritt gegen die Politikverdrossenheit.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

bitte treten sie noch nicht zurück, sie müssen sich ihren Ruhestand erst einmal verdienen. Ich hoffe sie besitzen so viel Rückrad, sollten sie sich zu einem Rücktritt entschließen, auf ihre Bezüge als ehemaliger Bundespräsident, das Büro und den Büroleiter, den ihnen der Steuerzahler für den Rest ihres Lebens finanzieren müßte, zu verzichten. Sie sind zu jung! Ich denke sie sollten sich, bei ihren Freunden, mit den Bezügen eines ehemaligen Ministerpräsidenten begnügen. Am Hungertuch werden sie schon nicht nagen, da ihnen, wenn alle Stricke reissen, Frauen von Freunden sicherlich wieder mit kleinen Privatkrediten aushelfen.

Ich hoffe, sie besitzen wenigstens einen letzen Rest Anstand, auch wenn ich bei ihrem CV nicht davon ausgehe. Vermutlich sind auch sie nur ein opportunistischer aufs eigene Wohl bedachter Halbblutpolitiker, der sich auf Kosten des Steuerzahlers saniert. Ich lasse mich aber gern vom Gegenteil überzeugen.

Viele Grüße, R.

Mal ehrlich. Würdet Ihr noch von dem einen Gebrauchtwagen kaufen?

Wir hatten neun Präsidenten, würdig, angesehen, vom Volk geliebt und geachtet. Dann zog Frau Merkel den Präsi-Azubi aus Niedersachsen aus dem Hut, nach dem Motto ", erstklassige Chefs stellen erstklassige Leute ein, zweitklassige nur drittklassige. Nun hat sie ihn am Hals, leider, und kein Renommee für die Politik.

Dank Wulff sind die letzten Hürden zur Bananenrepublik gefallen. Für diesen ",Präsidenten auf Abruf", können wir uns nur schämen.

Eigentlich ist alles gesagt und hat doch keine Folgen.
Warum tritt Herr Wulff nicht endlich zurück und wir können wieder über die
großen Probleme diskutieren, die unserem Land bevorstehen... siehe
Griechenland u.s.w. die alle noch von uns gerettet werden wollen. Wer rettet uns?
Für unsere Moral wäre es sehr sehr wünschenswert, wenn Herr Gauck dieses Amt übernehmen dürfte. Wir könnten aufatmen und wieder stolz auf Deutschland sein.
Besteht Hoffnung auf Rücktritt?

Ist es nicht schön, daß Herr Hagebölling rein zufällig von W´s Gnaden Leiter des Bundespräsidialamtes wurde? Er durfte sich für das Wohlwollen revanchieren, der andere Freund Glaeseker ist rausgeflogen. Aber für den werden seine Freunde wohl weitersorgen, oder erhält er auch einen ",Ehrensold",? Wie steht es doch schon in der Bibel? Schafft euch Freunde mit dem ungerechten Mammon. Eben alles C.du.

Westerwlle und Rössler in der Bundestagskantine. Sagt Ww: Ich bin der fähigste Außenminister. Rössler: Wer sagt das? Ww: Das hat Gott gesagt. Darauf Wulff vom Nebentisch. Was soll ich gesagt haben?

Nachdem die Ära des unwürdigen Schnäppchenjägers beendet ist und wir wieder einen Bundespräsidenten haben der dem Amt die Würde gibt, die es verdient, können wir in alter preußischer Gepflogenheit den Choral von Leuthen anstimmen. ",Nun danket alle Gott",. Das nächste Mal werden wir diesen Choral anstimmen, wenn die Urheberin dieser ganzen Blamage, Angela, von der politischen Bühne abgetreten wird. Scherben hinterläßt sie ja genug.

Also ganz ehrlich ... bei der Bundeswehr würde man solche Leute unehrenhaft entlassen !

Wenn Wulff seine Ruhe will, soll er doch auswandern. Es gibt Länder in denen sein Verhalten als normal gilt.

Herr Wulff,
ich würde mich schämen, was für eine Schmach.

Frage, wer ist Wulff? War er mal was?

Das mit den Schuhen vor Bellevue hat CHRISTian wohl nicht verstanden. Wie wäre es mit einem Ständchen von ", It´s Time to say good by",. Mal muß es doch klappen.

Rundflüge mit dem Hubschrauber - bezahlt aus Steuergelder.
Hotelrechnungen mit Ehefrau - bezahlt von Gönner?
Flugpreisermäßigung - hä?
Hauskredit - na
Luxuspräsi - hmmmmmmm

Wulff: ",Geh mal rüber zu Aldi und kauf ne Packung Hähnchen. Vergiss aber den Beleg nicht. Zahlt schließlich der Steuerzahler.",

Tucholsky muß die Affäre Wulff schon geahnt haben, sagte er doch: Ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte.

Es wäre endlich ein Anlass das Amt überhaupt abzuschaffen. Völlig nutzlos. Nur um der Kanzlerin Termine abzunehmen und dicke Steuergelder kassieren - und das alle Jahre ein anderer bis zum Lebensende.
Würde im Amt und so interessiert doch nur die Politiker die um die lukrative Stelle fürchten. Wenn jemand das aus freien Stücken täte, ehrenamtlich und ein Format hat wie Herr Gauck - Hut ab, werden wir aber leider nicht erleben. Also: Amt Abschaffen!

Zwei Mal hintereinander Pastor Hinze im Fernsehen ist wie Strafverschärfung im Zuchthaus. Wie sagte doch Martin Held so treffend: ",Fanatiker sind Leute, die mit einem nicht vorhandenen Kopf durch eine vorhandene Wand rennen wollen",

Es könnte kaum schöner sein. Der Bewilligende ist ein guter Freund des ExPr.
Ja, eine Hand wäscht die andere, warum? Weil beide dreckig sind!

Ich lach mich kaputt. Seine Schwiegermutter war so freundlich. Ist das noch normal?

Ein Plagiator, dem der Dr aberkannt wird und der zurücktritt, einer, gegen den staatsanwaltliche Ermittlungen laufen, der auch noch schnell zurücktritt. Der Eine wurde schon mit dem ",Großen Zapfenstreich", verabschiedet, der Andere soll ihn noch bekommen. Damit sind wir auf dem Niveau einer Bananenrepublik angekommen. Eine ",Ehrung", für Trickser und Täuscher. Schlimmer geht´s nimmer.

Er wirft den Kopf zurück und spricht ",Wohinich blicke, Lump und Wicht!",
Doch in den Spiegel blickt er nicht

Seit wann sind staatsanwaltliche Ermittlungen politische Gründe? Es geht ja wohl immer weiter bergab in der Bananenrepublik.

Die Schlammschlacht hat lange genung angehalten,
jetzt sollte es entlich gut. sein.
Es gibt auch noch Wichtigeres, wie einen Herrn Wulff fertig zu machen.

Warum bekommt ChW als Bundespräsident eigentlich so eine hohe Apanage?
Er bekommt durch seine ",Freundschaften", doch alles umsonst. Auf alle Fälle ist die Vergütung seiner Azubi-Tätigkeit viel zu hoch. Laßt uns das Amt doch abschaffen, zum Wohle des Ansehens unseree Republik.

Wulff hat keine stolzgeschwellte Brust. Es sind die Geldscheine mit denen er alles bar bezahlt.

Nichts geleistet, aber Bezüge bis zum Lebensende, bezahlt vom Steuerzahler?
Es reicht! Wer regiert uns eigentlich ? Marschmayer?

Unser Boss der Bosse war jedenfalls damit durchgekommen und sahnt jetzt kräftig ab.

Die Wulff´s von nebenan, Leute wie Du und ich. Da spart sich die Mutter mit Müh und Not 2.500 € vom Munde ab, damit ihre Tochter sich mal ein Stück Klamotten so nebenbei leisten kann und was macht die? Finanziert ihrem Gatten einen Urlaub mit Freunden auf Sylt. Fast wie Doku-Soap, oder?

Letzte Meldung aus ",Hallo Niedersachsen", Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover haben ergeben, daß Herr W. in den Zeiträumen in den er die Urlaube angeblich bar bezahlt hat, gar kein Geld abgehoben hat. Hat er Gesammelt? (Hass ma ne Mark für mich?)

Wenn Herr Wulff noch ein winziges Fünkchen Ehrgefühl hätte, würde er unter Verzicht auf seine ", Apanage", zurücktreten. Da er ja ",gute Freunde", hat, wird er wohl keinen Hunger leiden müssen. Er könnte ja auch, auf seinem reichen Erfahrungsschatz basierend", Vorträge über Verschleierungstaktik und Salamitechnik halten. Wir können auf so einen gescheiterten Präsidenten-Azubi getrost verzichten.

War einige Tage Ofline. Ist HW noch Präsident, oder sucht Frau Merkel schon ein neues Opfer?

Wieso wird Wulff nicht 3 Monate mindestens vom Arbeitsamt für Geldempfänge
gesperrt, so wie jeder der selbst seinen Job kündigt. Klar sitzen Politiker alle am großen Kuchen. Nur der kleine Mann soll immer Nein dazu sagen, weil er sonst bestraft wird. Diese Strafe hätte ich auch gerne: € 200.000,00 pa.

Hallo Politiker,

wieder mal ein Beweis, das Politiker, Bänker und andere der sogenannten Oberschicht Moral nur für die Kleinen predigen. Bei sich selber werden da ganz andere (Un)Moral-Regeln angewandt. Wenn sich ein deutscher Bundespräsident nicht einen Kredit zu Normalbürgerbedingungen mehr leisten kann, wer denn dann bei ständig sinkenden Realeinkommen ??

Vielleicht sollte man korrupt zukünftig mit C schreiben wie CDU

Zu Kommentar 50
Es ist eine Schande wie der BP mit Bürgern umgeht. Gott schütze uns vor Sturm und Wind und Präsidenten die wie ",Wulli", sind.

Wenn Herr Wulff noch ein winziges Fünkchen Ehrgefühl hätte, würde er unter Verzicht auf seine ", Apanage", zurücktreten. Da er ja ",gute Freunde", hat, wird er wohl keinen Hunger leiden müssen. Er könnte ja auch, auf seinem reichen Erfahrungsschatz basierend Vorträge über Verschleierungstaktik und Salamitechnik halten. Wir können auf so einen gescheiterten Präsidenten-Azubi getrost verzichten.

Meiner Meinung nach sollte Herr Wulff ganz schnell seinen Hut nehmen und sich in irgendeiner Ecke verkriechen. Und unsere ",verehrte", Kanzlerin die für diesen ",Fehlgriff", verantwortlich ist kann gleich mitgehen. Wenn ich bedenke was dies den Steuerzahler die nächsten geschätzten 25 Jahre kostet....! Bundespräsident i,R. 200.000 €/Jahr, Büro, ,Sekretär, Dienstwagen, Chauffeur, usw.! Da wird mir schlecht! Danke Frau Merkel !!!

Warum nur! Kann er nicht wie ein Normalbürger seinen Kredit oder Kredite
monatlich per Dauerauftrag abzahlen. Er verdient doch als deutscher Präsident monatlich soooooo viellllllll Geld.

wie sich Herr Wulff an sein Amt klammert ist doch mittlerweile nur noch peinlich... Amt und Wulff abschaffen, ihn dürfte es doch sowieso nicht stören er bekommt doch weiterhin volle Bezüge was schon eine Unverschämtheit ist. Über diese Witzfigur kann man noch nicht mal mehr lachen...

Ich finde es schade, dass auf meinen Beitrag kein Abgeordneter bzw, Herr Wulff antwortet.
Da kann man sehen dass Denen das Volk am A... vorbei geht, oder man denkt, die sind doch bl....

Der Gipfel der Geschmacklosigkeit wäre es, wenn W auf die Verabschiedung mit einem ",Großen Zapfenstreich", bestehen würde. Schon bei der Verabschiedung von Guttenberg war zu sehen, daß er gar nicht wußte, welche unverdiente Ehre ihm zuteil wurde. Als Soldat wären beide unehrenhaft aus der Bundeswehr entfernt worden. Solche Verabschiedungen sind eine Beleidigung aller, die mit diesem Zeremoniell verabschiedet wurden. Hoffentlich bleibt uns, die treu gedient haben, diese Schande erspart.

Ihr Kommentar

Ich bin zwar nicht reich, aber ich habe ein reines Gewissen. Das ist doch auch etwas. :o)

Wulff im Kloster, prima,. Da braucht er weder Sekretärin, noch Fahrer, noch Büro, denn gebetet wird in der Kirche. Mist, alles nur ein PR Gag von Bettina. W. ist schon wieder raus. Schwiegermutter wollte wohl nicht bezahlen. Warum auch? Als ungläubiger Katholik ist er doch nur noch zahlendes Mitglied ohne weitere Segnungen. So etwas nennt man Scheinheilig. Was kommt als nächster Akt in der Schmierenkommödie?

Bekommt W. als Barzahler seinen ",Zuschuß zum Lebensunterhalt", auch bar ausgezahlt, oder muß er wie jeder Hartz 4 Empfänger auch ein Konto haben??

Herrn W braucht keiner mehr fertigzumachen. Der ist schon fertig. Er muß nur noch das erlösende Trappatonuwort sagen ", Ich habe fertig. Hoffentlich bald.

Da Herr Wulff als gelernter Jurist und langjähriger Politiker tätig ist sollte er wissen wie er mit Urlaubsreisen, Bankdarlehen und allen anderen ähnlichen Dingen bei denen es um Koruption geht umzugehen hat.
Mit seinem Verhalten schadet er nicht sich sondern allen Bundesbürgern, aber hier fehlt wohl der Anstand um dieses Trauerspiel zu beenden und den Hut zu nehmen.
Bei irgend einem der Spezies und oder Amigos wird er schon unterkommen und kann sich dann wohl ein noch größeres Haus zulegen.

Rücktritt sofort! Erst er und dann der Rest der ",ehrenwerten Volksvertreter", - und dann mal auf den Reset-Knopf drücken und Deutschland neu starten ...

Wenn es eine Rating-Agentur für Bundespräsidenten gäbe, würde der (noch) jetzige nach 9 x Tripple AAAA+++++ wohl auf XXXXX - - - - - - eingestuft werden.

W. hat sich von ",freunden", reich beschenken lassen, sich dafür auf Steuerzahlerkosten revanchiert. Grund genug zur fristlosen Kündigung. Also ab mit ihm, ohne Apanagenansprüche. Schluß mit lustig.

Letzte Meldung: W. total durchgeknallt!! Größenwahn oder Realitätsfremde?

Es werden so viele unnütze und überflüssige Gesetze erlassen, aber ein extrem wichtiges kommt nicht. Wo bleibt das Gesetz ", Entlassung eines Bundespräsidenten wegen Vorteilsnahme und Irreführung der Parlamente", ?

Wer befreit uns von diesem ganzen Wulffklüngel. Jetzt schlägt der Hagebölling auch noch, auf Wunsch von W. vor das ganze Programm (Büro, Fahrer, Sekretärin, Lakai, Handyträger usw.) auszuschütten. Für knappe 200 Tage Nichtstun. Wie heißt es doch, Gier frisst Anstand. Da hat die Merkel aber ein schönes Kuckucksei gelegt. Alles unter dem großen C.

Wann wird der deutsche Bundespräsident entlich wieder in Ruhe seiner Arbeit nachgehen können!
Geben die Aasgeier denn keine Ruhe. Unsere Gesellschaft und Medien wie Politiker suchen unaufhörlich nach der kleinsten Kleinigkeit, um wieder den Menschen Wulff politisch wie privat nieder zu machen.

Es ist eine Schande, wie man mit Menschen umgeht.

Warum muß ich bei dem Namen Wulff eigentlich immer an den Choral von Leuthen denken? NUN DANKED ALLE GOTT, MIT HERZEN MUND UND HÄNDEN!

Es wird immer unerträglicher. Das Amt des Bundespräsidenten ist die letzte Instanz für Anstand, Werte Erhalt, Moral, Ehrlichkeit und die wurde uns jetzt genommen. Ich würde mich in Grund und Boden schämen. Egal was es kostet, treten Sie zurück, Herr Wulff und ersparen uns die Neujahrsansprache - bitte. Wie soll ich sonst meinen Kindern Sitte und Anstand erklären.

P.S. Vielleicht können Sie ja auch Gasrohre verkaufen, wie Ihr Vorgänger in Niedersachsen oder in einer Drückerkolonne bei Herrn ...

Zum Lachen ist es schon lange zu spät!

Es hat sich nichts geändert -
Zitat von Heinrich Heine ", Ich kenne die Weise, ichkenne den Text, ich kenn auch die Herren Verfasser - heimlichtranken Sie Wein - doch öffentlich predigten Sie Wasser ", Zitat ende.
Wahrheit, Vertrauen, Ehrlichkeit, Vorbildwirkung das sind leere Reden.
Gier nach Macht und Geld bestimmt die Politik.

Stell Dir vor, da ist ",Großer Zapfenstreich", und keiner geht hin!

Herr WulffGehen Sie doch zum AWD dein Freund Marschmeier hat sicher einen Platz frei

Er wirft den Kopf zurück und spricht ",Wohin ich blicke, Lump und Wicht!",
Doch in den Spiegel blickt er nicht

Der Rücktritt von HERRN Wulff ist alternativlos, aber nachhaltig

Warum hat ein Bundespräsident mehr Rechte und kann sich so bereichern:
Entweder ist er extrem G E I Z I G und schon so weit entfernt von Gesetz und Ordnung.
oder unser deutsches Recht hat diese Lücken die nicht greifen,
wenn es um Politiker und Bundespräsidenten geht!

Jetzt wird bis zur Geburt von Herrn Wulff alles nachgeforscht.

Dann kann er entlich mit neuer Kraft und gereinigt seinen Posten als Bundespräsident ausüben.

Wer wird der Nächste sein der dann durch den Kakau gezogen wird.

Armes Deutschland.

Die Politiker der Koalition finden das Verhalten von W. ganz normal. Und solche Leute regieren uns. Wohl nicht zu unserem sondern zu ihrem Vorteil, nach dem Motto ",Selbst essen macht fett",. Wie tief ist die Politik gesunken!!!

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