Mecklenburg-Vorpommern Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Uwe Driest
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2011

(...) Wenn ich Ihren Antrag richtig einordne, hat das "Haus der 100 000 Bücher" beim Straßenbauamt Stralsund einen Antrag auf ein "Nichtamtliches Hinweiszeichen" gestellt. Das sind die grünen Hinweisschilder die auf Touristische Einrichtungen die sich außerhalb eines Ortes befinden hinweisen. (...)

Portrait von Wolfgang Weiß
Antwort von Wolfgang Weiß
DIE LINKE
• 05.09.2011

(...) Ein kaltes Abwimmeln von Bürgern, die ein Anliegen im Interesse der Öffentlichkeit haben, sollte doch der Vergangenheit angehören. Hier zeigt sich, daß die diesbezüglichen Aussagen des Landrates zur Bürgernähe recht theoretisch sind und - wie ich befürchte - im jetzt noch größeren Kreis kaum noch umsetzbar sein werden, wenn wir nicht "von unten" unser Recht gemeinsam einfordern. (...)

Portrait von Silke Gajek
Antwort von Silke Gajek
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.09.2011

(...) es ist wenig hilfreich, ein Zitat aus dem Zusammenhang zu reißen und ihm so eine andere Intention anzudichten. Davon abgehen bin ich fest davon überzeugt, dass der Klimawandel im wesentlichen durch den Menschen verursacht wurde. Alle maßgeblichen unabhängigen wissenschaftlichen Untersuchungen belegen dies. (...)

Portrait von Erwin Sellering
Antwort von Erwin Sellering
SPD
• 02.09.2011

(...) Dieser wird sich frühestens Ende September mit diesen Fragen befassen. Zuvor ist noch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den bisherigen Hilfspaketen abzuwarten. Ich will mich deshalb jetzt noch nicht festlegen. (...)

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