Hessen - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage Status

Frage von Steffen E. • 20.01.2024

Wann wird Herrn Höcke (AfD) der Beamtenstatus entzogen? Und wenn nicht, was spricht dagegen.

Antwort ausstehend von Christian Heinz

CDU

Folgen

Frage von Sandra M. • 20.01.2024

Wie stehen Sie dazu, dass andere Landesverbände Ihrer Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft wurden? Wie können Sie garantieren, dass diese Teile der AFD nicht auch in Hessen überhand nehmen?

Antwort von Anna Nguyen

AfD • 27.01.2024

Ich halte diese Einstufung für grundlegend falsch. Diese Einordnung ist eine Folge der politischen Instrumentalisierung der Verfassungsschutzämter.

Frage von Tanja S. • 19.01.2024

Wann wird das Wahlprogrammthema der SPD Hessen Seniorenbeiräte in der HGO verankern umgesetzt ?

Antwort ausstehend von Heike Hofmann

SPD

Folgen

Frage von Tanja S. • 19.01.2024

Wann wird die CDU endlich die Aufnahme von Seniorenbeiräten in die HGO in ihr Wahlprogramm aufnehmen bzw. im Parlament beschließen, sie haben die Mehrheit ? Auch sie werden mal alt.

Antwort von Maximilian Schimmel

CDU • 24.01.2024

Die Arbeit unserer ehrenamtlichen Seniorenbeiräte in unseren Städten und Gemeinden ist Gold wert. Diese sollte uns noch viel meOb der Zwang der Einführung der richtige Weg ist, halte ich zumindest für hinterfragenswert. Ich bin großer Verfechter davon, dass unsere Städte und Gemeinde den besten Weg für die Arbeit ihrer Seniorinnen und Senioren vor Ort suchen. hr Aufmerksamkeit wert sein.