Ausschüsse

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Europaausschuss

Der Europaausschuss beschäftigt sich mit allen Fragen zur Europäischen Union.

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Hauptausschuss

Der Hauptausschuss hat die Aufgabe den Landtag zu vertreten, wenn dieser nicht versammelt ist. Außerdem ist er für Immunitätsfragen und allen...

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Haushaltsausschuss

Der Haushaltsausschuss beschäftigt sich zusätzlich zu der Erstellung des Haushaltsplans mit Themen wie Steuern, der Bekämpfung von Steuer- und...

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Innenausschuss

Der Innenausschuss beschäftigt sich u.a. mit allen Fragen zu den Bereichen Passwesen, Kommunales und Innere Sicherheit.

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Petitionsausschuss

Der Petitionsausschuss beschäftigt sich mit den Belangen der Bürger. Er bereitet die eingereichten Anliegen für die Debatte im Parlament vor.

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Unterausschuss für Datenschutz

Der Unterausschuss für Datenschutz hat die Aufgabe alle Fragen zur Verwendung und zum Schutz von Daten zu klären. Das Recht des Bürgers auf Schutz...

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.