Hamburg 2004-2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Christa Goetsch
Antwort von Christa Goetsch
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.05.2007

(...) Dieselbe Sorgfaltspflicht gilt allerdings auch für die übrigen Hochschulangehörigen. Daher sollte eine an den Studierenden ausgerichtete, nachfrageorientierte Hochschulfinanzierung entwickelt werden, die sich weder primär noch grundsätzlich in der Einführung von Studiengebühren beschränken sollte. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort von Robert Heinemann
CDU
• 20.05.2007

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Für das Thema Studiengebühren ist zwar unser hochschulpolitischer Sprecher Wolfgang Beuß zuständig, aber auch ich unterstütze das in Hamburg eingeführte Modell. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 20.05.2007

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu der in Arbeit befindlichen Radverkehrskonzeption. Wir haben bisher gemeinschaftlich in mehreren Sitzungen die Versäumnisse der Vergangenheit in Hamburg aufgearbeitet und werden noch im Herbst diesen Jahres einen Empfehlungskatalog dringlicher Maßnahmen vorlegen. (...)

Portrait von Katja Husen
Antwort von Katja Husen
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.05.2007

(...) leider kann ich die Haltung des Hamburger Senats und der Hamburger CDU in dieser Frage nicht begründen. Die GAL setzt sich seit langem für die Übernahme der Heroinabgabe an Schwerstabhängige ins medizinische Regelsystem ein. Und zwar ohne zeitliche Begrenzung, da wir kranken Menschen eine wirksame Therapie nicht nur für ein Jahr vorhalten wollen, wie von der CDU gefordert. (...)

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