Antwort ausstehend von Marc Lürbke FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 18.08.2025 von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neben der Namensänderung erhält das Gremium erweiterte Aufgaben: Es soll nicht nur die politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte stärken, sondern auch das Thema Chancengerechtigkeit als kommunale Querschnittsaufgabe stärker verankern.
Antwort 10.07.2025 von Volkan Baran SPD
Die Umstellung wird zur Kommunalwahl 2025 am 14.09 wirksam. Die dann gewählten Mitglieder bilden den neuen Ausschuss direkt. Damit wird ein wichtiger Schritt zur institutionellen Stärkung von Beteiligungsgremien auf kommunaler Ebene vollzogen.
Antwort ausstehend von Dietmar Panske CDU
Antwort 18.08.2025 von Bärbel Bas SPD
Hintergrund für die aktuellen Priorisierungen sind die hohen Zugangszahlen in die Berufssprachkurse im Jahr 2024. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verzeichnete einen neuen Teilnehmenden-Höchststand von über 190.000 Personen.
Antwort 02.07.2025 von Hakan Demir SPD
Jetzt sprechen Sie aber zu Recht die Themen Rechtssicherheit und Signalwirkung an. Ein besonderes Problem dabei ist, dass der bisherige Entwurf keine Übergangsregelung schafft.