Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johanna B. • 30.03.2024
Antwort von Tobias Krull CDU • 03.04.2024 Da bisher nicht abgeschätzt werden kann, welchen Zeitumfang die Klärung der unterschiedlichen Fragestellungen beanspruchen wird, kann ich Ihnen leider auch keine konkrete Zeitschiene diesbezüglich mitteilen.
Frage von Björn H. • 29.03.2024
Antwort von Ulrich Siegmund AfD • 29.03.2024 nicht erst seit der Offenlegung. Ich versuche bereits seit 2022 einen U-Ausschuss auf Landesebene voranzutreiben.
Frage von Annett Z. • 18.03.2024
Antwort ausstehend von Reiner Haseloff CDU Frage von Johann-Albrecht H. • 18.03.2024
Antwort von Sebastian Striegel Bündnis 90/Die Grünen • 20.03.2024 Eine Ablösung der Staatsleistungen ist überfällig. Die Ampel hat die dafür erforderlichen Instrumente vorbereitet. Nun sind die Länder am Zug.
Frage von Johann-Albrecht H. • 15.03.2024
Antwort von Juliane Kleemann SPD • 20.03.2024 Einen zeitlichen Horizont vermag ich aus der Beobachtung der Debatten in den letzten Jahren und Jahrzehnten dazu aber nicht spekulieren.
Frage von Fabian B. • 28.02.2024
Antwort ausstehend von Eva Feußner CDU