Frage von Frank B. • 04.02.2024
Antwort ausstehend von Brian Baatzsch SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heiner K. • 03.02.2024
Antwort von Tanja Meyer Bündnis 90/Die Grünen • 12.02.2024
Mit dem Inkrafttreten des Gesetzs braucht es ja die entsprechende Verordnung zur Umsetzung.
Frage von Mika K. • 03.02.2024
Antwort von Christian Fühner CDU • 13.02.2024
Die Thematik eines Parteiverbots ist komplex und sollte in unserem demokratischen System mit Sorgfalt und äußerst Bedacht behandelt werden.
Frage von Christian B. • 31.01.2024
Antwort von Pascal Leddin Bündnis 90/Die Grünen • 05.02.2024
Natürlich sollen in einer Garage auch dann Fahrräder etc. in einer Garage stehen dürfen, wenn kein Kraftfahrzeug darunter ist! Dies ist aber nach aktuellem Recht der Fall, weshalb keine Änderung nötig wäre.
Frage von Andre S. • 30.01.2024
Antwort von Sabine Tippelt SPD • 05.02.2024
Der ursprüngliche Umfang der geplanten Maßnahmen wurde erheblich reduziert, wodurch ein guter Kompromiss erreicht worden ist. Dieser schafft, wie beschrieben, einen fairen Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessensgruppen.
Frage von Heiner K. • 29.01.2024
Antwort von Volker Bajus Bündnis 90/Die Grünen • 16.02.2024
Aktuell wird die amtsangemessene Alimentation verfassungsrechtlich überprüft– auch im Hinblick auf das Lohnabstandsgebot