Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Reiner Neumann
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.09.2009

Wir wollen die 2 Klassen-Medizin abschaffen und eine Bürgerversicherung, die allen eine umfassenden Versicherungsschutz bietet. Medizinisch nicht notwendige Leistungen können Sie natürlich gerne über eine Zusatzversicherung abdecken. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 29.09.2009

(...) Die Gemeinden bieten hierzu spezielle Formulare an. Leider gibt es keinen vollständigen Schutz vor Datenweitergabe, denn unter bestimmten Voraussetzungen dürfen z die Daten immer weitergegeben werden, etwa wenn Sie verheiratet sind und Ihre Ehepartnerin selbst nicht auch der Datenweitergabe widersprochen hat; gleiches gilt für Kinder. Auch sehen die Meldegesetze oftmals vor, dass die Landesrundfunkanstalten/GEZ Ihre Daten immer erhalten. (...)

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort von Fritz Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.10.2009

(...) Die von Ihnen angesprochene Rürup-Rente ist zumindest für pflichtversicherte Rentnerinnen beitragsfrei. Sind sie möglicherweise freiwillig versichert oder handelt es sich bei ihrer zusätzlichen Alterssicherung vielleicht doch um keine Rürup-Rente, sondern um eine Kapitallebensversicherung? (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 06.10.2009

(...) Einziges Kriterium für die heutige Beitragsbemessung für die Rentnerinnen und Rentner ist die finanzielle Leistungsfähigkeit des Einzelnen. Das bedeutet, dass die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit berücksichtigt wird. (...)

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