Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Rief
Antwort von Josef Rief
CDU
• 18.07.2017

Sehr geehrte Frau Locher,

vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch und danke auch, dass Sie sich direkt an Herrn Rief gewandt haben. Ihr Anliegen wird in direktem Kontakt bearbeitet.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 11.08.2017

(...) Würde man nun die Idee einer Bürgerversammlung auf Bundesebene weiterspinnen, käme man außerdem (unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl Deutschlands) zu dem Erfordernis einer komplizierten Reglementierung und aufwändigen Organisation. Schlussendlich wäre die Bürgerversammlung dann eine Art auf Zeit konstruiertes Ersatzparlament ohne jedoch die Befugnis zu haben, tatsächlich Entscheidungen zu treffen. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 20.07.2017

(...) Linksextremer Terror ist das, was wir rund um den G20-Gipfel in Hamburg erleben mussten. Durch Molotowcocktails und brennende Autos bringt man keine politische Meinung zum Ausdruck, sondern terrorisiert unbescholtene Bürgerinnen und Bürger und handelt damit hochkriminell. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 10.07.2017

Sehr geehrter Herr le Coutre,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 11.07.2017

(...) Fest steht jedenfalls, dass Politiker in rechtsstaatlichen Demokratien im Gegensatz zu jedem Unternehmen und fast allen anderen Teilen der Gesellschaft unter einer ganz besonderen und durchgehenden öffentlichen Beobachtung stehen. Manche sprechen aufgrund der konstanten Beobachtung sogar von einer Mediendemokratie. (...)

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse