Frage von Rolf R. • 08.04.2024
Antwort von Lars Castellucci SPD • 15.04.2024
Einen konkreten Zeitplan hierzu kann ich Ihnen leider nicht nennen.
Einen konkreten Zeitplan hierzu kann ich Ihnen leider nicht nennen.
Die SPD und ich stehen klar zum Koalitionsvertrag und setzen weiter auf eine zeitnahe Umsetzung, damit Ehepaare nicht länger voneinander getrennt leben müssen.
Wie Sie richtig schreiben, wurde das Beamtenversorgungsrecht für die Landesbeamten zusammen mit dem Besoldungsrecht durch die Föderalismusreform 2006 in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer übertragen
Wir brauchen ein ernsthafte, vom Klimaschutz geleitete Verkehrspolitik.
Im Brandenburger Landtag gab es bisher keine Anfrage bzw. Gesetzesinitiative zum Thema Kinderehen.
Eine nachhaltige Bildungspolitik erfordert es, die Bildungslandschaft insgesamt zu betrachten