(...) Allerdings zeigen die Entwicklungen der letzten Wochen, dass die Zeit für weitreichende Lockerungen nach meiner Auffassung noch nicht gekommen ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jeannette R. • 23.10.2020
Antwort von Carsten Träger SPD • 04.01.2021
Frage von Mirko S. • 23.10.2020
Antwort von Valentin Lippmann Bündnis 90/Die Grünen • 03.11.2020
(...) Bereits bei der Novellierung der Sächsischen Bauordnung im Jahr 2015 hatte unsere Fraktion gefordert, die Rauchmelderpflicht auf Altbauten auszudehnen und diese bis 2018 dementsprechend auszustatten. (...)
Frage von Mirko S. • 23.10.2020
Antwort von Thomas Löser Bündnis 90/Die Grünen • 30.10.2020
(...) In diesem Rahmen soll das Brandmelderthema bearbeitet werden. (...)
Frage von anne H. • 22.10.2020
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 26.10.2020
(...) Auf jeden Fall gehe ich davon aus, dass durch die Veranstalter eine breite Diskussion mit allen Beteiligten, Anliegern und Interessensvertretern erfolgen wird. (...)
Frage von Georg R. • 22.10.2020
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 18.10.2022
Die AfD lehnt die Legalisierung von Cannabis ab.
Frage von Marcus R. • 22.10.2020
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 25.11.2020
(...) Klar ist, dass die Sicherheit im Straßenverkehr oberste Priorität hat. (...)