(...) Ich persönlich halte den Gesetzentwurf für verfassungsgemäß, kann mir darüber hinaus aber auch weitere Änderungen hinsichtlich einer Stärkung der parlamentarischen Kontrolle vorstellen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Dieter N. • 12.11.2020
Antwort von Bernd Westphal SPD • 16.11.2020
Frage von Alfio O. • 12.11.2020
Antwort von Frank Schwabe SPD • 19.11.2020
(...) Die rechtsstaatlichen Grundsätze in unserem Land müssen gewahrt bleiben. (...)
Frage von Felix K. • 11.11.2020
Antwort von Hans-Jürgen Thies CDU • 25.11.2020
(...) per Landesgesetz einen Mindestabstand von zehnmal der Höhe des Windrads festgeschrieben (...)
Frage von Andrea E. • 11.11.2020
Antwort von Helge Braun CDU • 18.11.2020
(...) nach derzeitigem Kenntnisstand ist unklar, wie lange und wie robust nach einer SARS-CoV-2-Infektion messbare Antikörper vorliegen. (...)
Frage von Hans S. • 11.11.2020
Antwort von Erwin Rüddel CDU • 16.11.2020
(...) Für die Beantwortung wenden Sie sich bitte zuständigkeitshalber an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. (...)
Frage von Hans S. • 11.11.2020
Antwort von Dilek Kalayci SPD • 05.03.2021
(...) Das Cannabismodelprojekt kann wegen der noch ausstehenden Klage derzeit nicht umgesetzt werden (...)