Ich würde aus der Kommunikation unterschiedlicher Daten keine verfassungsrechtlichen Bedenken ableiten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christopher B. • 13.04.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 16.04.2024
Frage von Christian H. • 13.04.2024
Antwort von Ulrike Sparr Bündnis 90/Die Grünen • 14.04.2024
Als Bürgerschaftsabgeordnete bin ich mit dieser Baumaßnahme nicht befasst. Für Baumaßnahmen an Hamburger Schulen ist der landeseigene Betrieb Schulbau Hamburg zuständig.
Frage von Ursula N. • 12.04.2024
Antwort von Gökay Akbulut DIE LINKE • 15.04.2024
Wir haben bei unserem Parteitag am 20. Februar 2021 u.a. die Streichung der Steuerklasse V und die Berechnung aller Lohnersatzleistungen nach Steuerklasse I bzw. IV beschlossen:
Frage von Ursula N. • 12.04.2024
Antwort von Markus Herbrand FDP • 16.04.2024
Gerne teile ich Ihnen mit, dass der Gesetzentwurf für die im Koalitionsvertrag vereinbarte Abschaffung der Lohnsteuerklassen III und V aktuell vom Bundesfinanzministerium erarbeitet wird
Frage von Ursula N. • 12.04.2024
Antwort von Heidi Reichinnek DIE LINKE • 17.04.2024
Wir fordern die Abschaffung des Ehegattensplittings seit Jahren.
Frage von Björn H. • 12.04.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 16.04.2024
Es bestehen keine persönlichen oder inhaltlichen Verbindungen zwischen Katrin Göring-Eckardt und Michael Stürzenberger.