Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leo K. • 06.03.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 16.03.2009 (...) Ich als Sozialdemokratin bin der Auffassung, dass wir eine Rettung von Opel und den zahlreichen Arbeitsplätzen dort weiter im Blick halten müssen. Allerdings stimme ich mit Ihnen dahingehend überein, dass eine Rettung von Opel nur dann Sinn macht, wenn sie einen dauerhaften Erfolg zeigt. (...)
Frage von Carsten N. • 06.03.2009
Antwort von Joachim Stünker SPD • 20.03.2009 (...) Darum aber muss es nun in erster Linie gehen. Zur Sache: Eine nationale Regelung wäre sinnlos, weil die Finanzmärkte international sind. Wenn wir an unseren Börsen etwas verbieten, würden die Anbieter einfach auf andere ausweichen. (...)
Frage von Markus H. • 06.03.2009
Antwort von Renate Gradistanac SPD • 12.03.2009 Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort.
Dem anonymen Informationsaustausch per Internetplattform "Abgeordnetenwatch" ziehe ich den direkten Austausch vor.
Frage von Jürgen S. • 06.03.2009
Antwort von Maria Eichhorn CSU • 20.05.2009 (...) Cannabis ist keine Spaßdroge. (...) Vor diesem Hintergrund lehne ich die von Ihnen geforderte Legalisierung von Cannbis ab. (...)
Frage von Frank W. • 06.03.2009
Antwort von Petra Heß SPD • 18.03.2009 (...) Die SPD spricht in diesem Zusammenhang vom aktivierenden Sozialstaat. Der Staat hilft, wenn Menschen in Not geraten, aber nicht mit dem Ziel, die Bürger zu entmündigen und ihre Notlage zu manifestieren (und das würde mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in den allermeisten Fällen passieren), sondern, um dem Einzelnen zu helfen, diese zu überwinden. (...)
Frage von Gabriele B. • 06.03.2009
Antwort von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.04.2009 (...) Die Frage des Neubaus oder Umbaus des niedersächsischen Landtages beschäftigt die Politik seit vielen Jahren. Einigkeit besteht darüber, dass das niedersächsische Landesparlament bessere und modernere Arbeitsbedingungen braucht. (...)