Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael G. • 08.03.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 10.03.2009 (...) Danach gibt nur vier Steuerstufen: 0%, 10%, 25% und 35%. Den Bürgerinnen und Bürgern muss mehr Netto vom Brutto bleiben. Jeder, Erwachsene und Kinder, erhält einen steuerfreien Grundfreibetrag von 8.000 Euro und wird dann nach seiner Leistungsfähigkeit besteuert. (...)
Frage von Christoph B. • 08.03.2009
Antwort von Jochen Konrad Fromme CDU • 16.03.2009 Sehr geehrter Herr Bartholomäus,
liebe Besucher der Seite "Abgeordnetenwatch",
Frage von Dieter R. • 08.03.2009
Antwort von Josef Göppel CSU • 12.03.2009 (...) Ich werde mich im Bundesgesundheitministerium dafür einsetzen, dass die GÖA überarbeitet wird und damit auch bei neuen Therapien Rechtssicherheit bei der Abrechnung herrscht. (...)
Frage von Martin S. • 08.03.2009
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 17.03.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Partei-/Landeslisten. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Grundsatzurteil zur "Listenwahl" (BVerfGE 7, 63 ff.) entschieden, dass das System der sog. starren Liste - im Bundeswahlgesetz in § 6 und §§ 27 ff. (...)
Frage von Jürgen H. • 08.03.2009
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 09.03.2009 Sehr geehrter Herr Hoppe,
Frage von Herbert W. • 08.03.2009
Antwort von Petra Pau Die Linke • 09.03.2009 (...) Damit wäre ich bei ihrer zusätzlichen Umsatzsteuer für so genannte Discounter. (...) Sie übersehen übrigens dabei, dass die von Ihnen angeführten Zulieferer meist selbst Opfer der „Geiz ist geil“-Strategie sind. (...)