Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 08.09.2010

(...) Februar 2010 erschienen ist. In diesem Artikel geht es darum, dass der Iran mit Hilfe eines Wmit Hilfe eines Wissenschaftlersren sowjetischen Nuklearwaffenlabor einen funktionsfähigen Atomsprengkopf entwickelt hat. Ferner bestätigen westliche Geheimdienste sowie Diplomaten - so der Autor - das diese Informationen auch der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien vorliegen. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 25.06.2010

(...) Wie Sie den Medien entnehmen können, wird auch aus CDU und CSU eine stärkere Einbeziehung von Vermögenden, etwa durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, gefordert. (...) Ich darf Ihnen jedenfalls versichern, dass ich mich sehr für die soziale Ausgewogenheit des Sparpakets einsetzen werde. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 29.07.2010

(...) Es hat diese Ausnahmen mit Maßgaben zur Berücksichtigung der besonderen Umstände insbesondere in den Tunnelabschnitten verbunden, die die DB Netz AG bei Inanspruchnahme der Ausnahmen zu erfüllen hat. Damit kann in Verbindung mit dem Rettungskonzept für diese Tunnelabschnitte, das die DB mit den zuständigen Stellen im Regierungspräsidium Stuttgart und im Landratsamt Esslingen abgestimmt hat, die Sicherheit auf diesen Streckenabschnitten gewährleistet werden. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 22.06.2010

(...) zu 1) Ich spreche mich ja genau nicht für ein Verbot aus, mehr als 40.000 Euro zu verdienen, sondern dafür, dass man über dieser Nettoeinkommensgrenze die Steuer so deutlich anheben kann, dass faktisch ein Einkommenskorridor entsteht. (...)

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