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Ich wollte etwas anderes zum Ausdruck bringen und habe es im Spiegel dann auch gesagt

das BSW hat sich als einzige Partei frühzeitig und klar gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran positioniert und weist auf das Risiko einer erneuten Flüchtlingskrise sowie einer Kriegsinflation hin.

Selbstverständlich sind wir dafür, Geflüchtete aus dem Iran aufzunehmen. Nicht nur wegen des Krieges, sondern überhaupt wegen der Art, wie dort Menschen – insbesondere Frauen – behandelt werden.

In der Tat treiben die Mineralölkonzerne die Preise über Gebühr in die Höhe. Wir haben daher ein Maßnahmenpaket beschlossen.

Sehr geehrter Herr U.,

gerne beantworte ich Ihre Frage  – allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de.

Geplante Abgabe ab Januar 2028 für gesüßte Getränke. Eine Abgabe allein kann die bestehenden Probleme bei Adipositas und Typ-2-Diabetes aber nicht lösen.