EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Siegmund
Antwort von Andreas Siegmund
FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• 06.06.2009

(...) Unsere Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE definiert folgendes: Volksabstimmungen ist der Oberbegriff, da fallen Volksentscheide genauso hinein wie unverbindliche Volksbefragungen. (...)

Antwort von Thomas Cieslik
FDP
• 06.06.2009

(...) In einigen Ländern wie Frankreich oder Österreich wird das praktiziert, die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD möchte dieses aber nicht einführen. Wir müssen in der Tat gerade bei den Mittelschichten die Steuerbelastung weiter senken, damit die Bürgerinnen und Bürger mehr Kaufkraft zur Verfügung haben. Das hilft in der gegenwärtigen Wirtschaftssituation am besten. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 16.06.2009

Sehr geehrter Herr Schewitz,

vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Antwort von Peter Alberts
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2009

Sehr geehrte Frau Schüle,

die Frage, so wie Sie sie stellen, ist nicht zu beantworten. Bei völlig identischen Parametern handelt es sich um eine Einzelfallbetrachtung. Dazu muss jede statistische Erhebung versagen.

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