Emissionsneutralität im Straßenverkehr

Das EU-Parlament hat im Zusammenhang des Klimaschutzpakets "Fit für 55 in 2030" über einen Entschließungsantrag abgestimmt, in dem die schrittweise Reduzierung der Emissionen im Straßenverkehr beschlossen werden soll. Konkret soll bis zum Jahr 2035 der Straßenverkehr emissionsfrei sein, das schließt auch ein Verbot von neu zugelassenen Pkw´s und Nutzfahrzeugen mit Verbrennungsmotor vor.

Von den 96 deutschen Mitgliedern des EU-Parlamentes haben 38 für und 44 gegen den Antrag gestimmt. Es gab eine Enthaltung, 13 Parlamentarier waren nicht beteiligt. Der Entschließungsantrag wurde insgesamt mit 339 Stimmen angenommen.

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Dafür gestimmt
38
Dagegen gestimmt
44
Enthalten
1
Nicht beteiligt
13
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von René RepasiRené RepasiS&D Nicht beteiligt
Malte GalléeGrüne/EFA Dafür gestimmt
Karsten LuckeS&D Nicht beteiligt
Portrait von Katarina BarleyKatarina BarleyS&D Dafür gestimmt
Portrait von Karolin Braunsberger-ReinholdKarolin Braunsberger-ReinholdEVP Dagegen gestimmt
Portrait von Manuela RipaManuela RipaGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Daniel CasparyDaniel CasparyEVP1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg MeuthenJörg Meuthenfraktionslos1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabEVP1 - Baden-Württemberg Nicht beteiligt
Portrait von Rainer WielandRainer WielandEVP1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert LinsNorbert LinsEVP1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt
Portrait von Monika HohlmeierMonika HohlmeierEVP2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Christian DoleschalChristian DoleschalEVP2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Marlene MortlerMarlene MortlerEVP2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberEVP2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Angelika NieblerAngelika NieblerEVP2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Markus FerberMarkus FerberEVP2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Hildegard BenteleHildegard BenteleEVP3 - Berlin Dagegen gestimmt
Portrait von Christian EhlerChristian EhlerEVP4 - Brandenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Heinz Michael GahlerHeinz Michael GahlerEVP7 - Hessen Dagegen gestimmt
Portrait von Sven SimonSven SimonEVP7 - Hessen Dagegen gestimmt
Portrait von David McAllisterDavid McAllisterEVP9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Lena DüpontLena DüpontEVP9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Jens GiesekeJens GiesekeEVP9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine VerheyenSabine VerheyenEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt

"Fit für 55" ist ein Programm der Europäischen Union im Rahmen des "Green Deals". In diesem hatte sich die EU dazu verpflichtet mit dem europäischen Klimagesetz bis 2050 klimaneutral zu sein. Als Zwischenschritt hat die EU für 2030 eingerichtet, indem das Ziel formuliert ist, 55% der Emission zu senken. Ein Teil des Pakets "Fit für 55" ist die "Verordnung über CO2-Normen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge". Mit dem Entschließungsantrag sollen die Reduktionsziele für den Straßenverkehr für 2030 EU-weit eingeführt werden und bis 2035 emissionsfrei sein. Ziel ist es auch technische Innovationen durch Planungssicherheit in diesen Sektoren voranzutreiben.

Der Berichterstatter Jan Huitema des federführenden Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit betont: "[...] Mit diesen Standards schaffen wir Klarheit für die Autoindustrie und stimulieren Innovation und Investitionen für die Autohersteller. Darüber hinaus wird der Kauf und das Fahren von emissionsfreien Autos für die Verbraucher billiger werden[...]"

Im Zusammenhang mit dem "Fit für 55" Paket wurden auch noch über weitere Maßnahmenpakete abgestimmt, wie zu Bespiel über den Emissionhandel in der EU oder einen Klimasozialfond. Weiteres zu diesen Abstimmungen erfahren Sie auf der Seite des Europäischen Parlaments.
 


Von den 96 deutschen Mitgliedern des EU-Parlamentes haben 38 für und 44 gegen den Antrag gestimmt. Es gab eine Enthaltung, 13 Parlamentarier waren nicht beteiligt. Der Entschließungsantrag wurde ingesamt mit 339 Stimmen angenommen.