Emissionsneutralität im Straßenverkehr

Das EU-Parlament hat im Zusammenhang des Klimaschutzpakets "Fit für 55 in 2030" über einen Entschließungsantrag abgestimmt, in dem die schrittweise Reduzierung der Emissionen im Straßenverkehr beschlossen werden soll. Konkret soll bis zum Jahr 2035 der Straßenverkehr emissionsfrei sein, das schließt auch ein Verbot von neu zugelassenen Pkw´s und Nutzfahrzeugen mit Verbrennungsmotor vor.

Von den 96 deutschen Mitgliedern des EU-Parlamentes haben 38 für und 44 gegen den Antrag gestimmt. Es gab eine Enthaltung, 13 Parlamentarier waren nicht beteiligt. Der Entschließungsantrag wurde insgesamt mit 339 Stimmen angenommen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
38
Dagegen gestimmt
44
Enthalten
1
Nicht beteiligt
13
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Bernhard ZimniokBernhard ZimniokID17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Tiemo WölkenTiemo WölkenS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Rainer WielandRainer WielandEVP1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberEVP2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Marion WalsmannMarion WalsmannEVP16 - Thüringen Dagegen gestimmt
Axel VossAxel VossEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Viola von Cramon-TaubadelViola von Cramon-TaubadelGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Sabine VerheyenSabine VerheyenEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bund Nicht beteiligt
Portrait von Birgit SippelBirgit SippelS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Sven SimonSven SimonEVP7 - Hessen Dagegen gestimmt
Portrait von Nico SemsrottNico SemsrottGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Ralf SeekatzRalf SeekatzEVP11 - Rheinland-Pfalz Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabEVP1 - Baden-Württemberg Nicht beteiligt
Portrait von Joachim SchusterJoachim SchusterS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Helmut ScholzHelmut ScholzGUE/NGL17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Christine SchneiderChristine SchneiderEVP11 - Rheinland-Pfalz Dagegen gestimmt
Portrait von Martin SchirdewanMartin SchirdewanGUE/NGL17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Manuela RipaManuela RipaGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von René RepasiRené RepasiS&D Nicht beteiligt
Portrait von Terry ReintkeTerry ReintkeGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Guido ReilGuido ReilID10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Dennis RadtkeDennis RadtkeEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Jutta PaulusJutta PaulusGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt

"Fit für 55" ist ein Programm der Europäischen Union im Rahmen des "Green Deals". In diesem hatte sich die EU dazu verpflichtet mit dem europäischen Klimagesetz bis 2050 klimaneutral zu sein. Als Zwischenschritt hat die EU für 2030 eingerichtet, indem das Ziel formuliert ist, 55% der Emission zu senken. Ein Teil des Pakets "Fit für 55" ist die "Verordnung über CO2-Normen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge". Mit dem Entschließungsantrag sollen die Reduktionsziele für den Straßenverkehr für 2030 EU-weit eingeführt werden und bis 2035 emissionsfrei sein. Ziel ist es auch technische Innovationen durch Planungssicherheit in diesen Sektoren voranzutreiben.

Der Berichterstatter Jan Huitema des federführenden Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit betont: "[...] Mit diesen Standards schaffen wir Klarheit für die Autoindustrie und stimulieren Innovation und Investitionen für die Autohersteller. Darüber hinaus wird der Kauf und das Fahren von emissionsfreien Autos für die Verbraucher billiger werden[...]"

Im Zusammenhang mit dem "Fit für 55" Paket wurden auch noch über weitere Maßnahmenpakete abgestimmt, wie zu Bespiel über den Emissionhandel in der EU oder einen Klimasozialfond. Weiteres zu diesen Abstimmungen erfahren Sie auf der Seite des Europäischen Parlaments.
 


Von den 96 deutschen Mitgliedern des EU-Parlamentes haben 38 für und 44 gegen den Antrag gestimmt. Es gab eine Enthaltung, 13 Parlamentarier waren nicht beteiligt. Der Entschließungsantrag wurde ingesamt mit 339 Stimmen angenommen.