EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 15.05.2019

(...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.03.2019

(...) Auch ich befürchte, dass diese Algorithmen nicht den Unterschied zwischen Urheberrechtsverletzungen und Rechtsparodien erkennen können. Selbst die anspruchsvollsten Uploadfilter blockieren routinemäßig perfekt legale Inhalte. Die Verpflichtung von Plattformen zur Verwendung von Uploadfiltern würde nicht nur zu einer häufigeren Blockade legaler Uploads führen, sondern auch gerade kleinere Plattformen, die sich keine Filtersoftware leisten können, beeinträchtigen. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 01.04.2019

(...) aus meiner Sicht ist dies nicht zu garantieren. Der Artikel 13 (inzwischen Artikel 17) sieht zwar nicht ausdrücklich Upload-Filter vor, allerdings dürften für die Umsetzung dieser Bestimmungen solche Filter erforderlich sein. Und damit besteht die Gefahr, dass Inhalte geblockt werden, auch wenn sie urheberrechtlich unproblematisch sind. (...)

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