Schadstoffausstoß mittelgroßer Verbrennungsanlagen begrenzen

Mit einer breiten Mehrheit haben die Abgeordneten im EU-Parlament eine neue Regelung beschlossen, wonach der Schadstoffausstoß von mittelgroßen Verbrennungsanlagen begrenzt werden soll.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
85
Dagegen gestimmt
2
Enthalten
0
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 94 Abgeordneten.

Die beschlossene Richtlinie gilt für Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen 1 und 50 Megawatt (MW) und enthält Vorschriften zur Begrenzung der Emissionen von Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden und Staubpartikeln. Ziel ist eine Verringerung der von diesen Emissionen ausgehenden potenziellen Risiken für die Gesundheit und Umwelt und damit eine Verbesserung der Luftqualität in der EU.

Der Schadstoffausstoß von kleinen Verbrennungsanlagen (unter 1 MW) ist von der Ökodesign-Richtlinie abgedeckt, große Verbrennungsanlagen (über 50 MW) fallen unter die Richtlinie zu Industrie-Emissionen.
Für neue Anlagen gelten dabei strengere Vorschriften als für bestehende Anlagen. Zur Kontrolle benennt jeder Mitgliedstaat eine zuständige Behörde, die für die Umsetzung der Richtlinie zuständig ist.

Das Gesamtergebnis im EU-Parlament im Überblick: 

628 dafür (88%)

70 dagegen (10%)

12 enthalten (2%)

 

Weiterführend:

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