Persistente organische Schadstoffe

Die EU-Abgeordneten stimmten am 15.11.2018 über einen legislativen Entschließungsantrag zum Thema persistente organische Schadstoffe ab. Durch den Neufassungsvorschlag soll die Verordnung an den Vertrag von Lissabon und die Änderungen des Stockholmer Übereinkommens angepasst werden.

92% der anwesenden MdEP stimmten für den Antrag. Somit wurde dieser angenommen. 

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Dafür gestimmt
82
Dagegen gestimmt
2
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Jörg MeuthenJörg MeuthenAfD (EFDD)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Marcus PretzellMarcus PretzellAfD (ENF)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim StarbattyJoachim StarbattyALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike TrebesiusUlrike TrebesiusALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Olaf HenkelHans-Olaf HenkelALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Bernd KölmelBernd KölmelALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Dafür gestimmt
Bernd LuckeBernd LuckeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Stefan GehroldStefan GehroldCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Joachim ZellerJoachim ZellerCDU/CSU (EVP)3 - Berlin Dafür gestimmt
Portrait von Werner LangenWerner LangenCDU/CSU (EVP)11 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Portrait von Thomas MannThomas MannCDU/CSU (EVP)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Angelika NieblerAngelika NieblerCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Daniel CasparyDaniel CasparyCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Axel VossAxel VossCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Monika HohlmeierMonika HohlmeierCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Dieter-Lebrecht KochDieter-Lebrecht KochCDU/CSU (EVP)16 - Thüringen Dafür gestimmt
Portrait von David McAllisterDavid McAllisterCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Birgit Collin-LangenBirgit Collin-LangenCDU/CSU (EVP)11 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Portrait von Markus FerberMarkus FerberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Renate SommerRenate SommerCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Jens GiesekeJens GiesekeCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Peter LiesePeter LieseCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Nicht beteiligt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Dr. Inge GräßleInge GräßleCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt

Unter persistenten organischen Schadstoffen versteht man eine Reihe organischer Verbindungen, die in der Umwelt nur langsam abgebaut beziehungsweise umgewandelt werden können. Einige sind heutzutage in der Nahrungskette angereichert und können für Mensch und Tier giftig sein. Durch den Neufassungsvorschlag soll die Verordnung an den Vertrag von Lissabon und die Änderungen des Stockholmer Übereinkommens angepasst werden. Das Übereinkommen befasst sich mit dem globalen Rechtsrahmen bezugnehmend auf die Verhinderung der Herstellung, Verwendung, Einfuhr und Ausfuhr persistenter organischer Schadstoffe. Der Entschließungsantrag ist die Aktualisierung eines erstmals 2004 angenommenen Rechtsakts persistenter organischer Schadstoffe. Neue Aufgaben sollen an die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) übertragen werden. Dabei soll sie vor allem der Kommission bei der Ausarbeitung von Dossiers zu Stoffen behilflich sein. Der Antrag soll an die Europäische Chemikalienverordnung (REACH) angepasst werden, um für alle Akteure, Bürger und betroffene Unternehmen ein einheitliches Bild zu schaffen. Die ECHA soll neuen Aufgaben gestellt werden, damit das Fachwissen der ECHA bei künftigen Angelegenheiten vollumfassend genutzt werden kann. Dabei sei sicherzustellen, dass die Ergebnisse der ECHA stets Teil der Entscheidungsfindung sind. 

92% stimmten für den Antrag. Somit wurde dieser angenommen.

 

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