Autonomes Fahren im europäischen Verkehrswesen

Die Kommission und die Mitgliedstaaten werden im Entschließungsantrag aufgefordert, ihre Strategien für autonomes Fahren umfassender zu gestalten, sodass sie auch öffentliche Verkehrsmittel beinhalten.

Unter namentlicher Abstimmung wurde der Antrag des Parlaments mit 85% Zustimmung angenommen. Die deutschen Abgeordneten stimmten fast ausschließlich zu, nur vier Abgeordnete waren dagegen oder enthielten sich. Die Gegenstimmen kamen aus rechtspopulistischen bis rechtsextremen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
87
Dagegen gestimmt
3
Enthalten
1
Nicht beteiligt
3
Abstimmungsverhalten von insgesamt 94 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Peter SimonPeter SimonSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Birgit SippelBirgit SippelSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Renate SommerRenate SommerCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim StarbattyJoachim StarbattyALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrike TrebesiusUlrike TrebesiusALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Helga TrüpelHelga TrüpelDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sabine VerheyenSabine VerheyenCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Udo Voigt - NPDUdo Voigtfraktionslos17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Axel VossAxel VossCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Martina WernerMartina WernerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Kerstin WestphalKerstin WestphalSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Rainer WielandRainer WielandCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Paul Hermann WinklerPaul Hermann WinklerCDU/CSU (EVP)13 - Sachsen Dafür gestimmt
Portrait von Tiemo WölkenTiemo WölkenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Joachim ZellerJoachim ZellerCDU/CSU (EVP)3 - Berlin Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Nicht beteiligt

Anlass für den Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments sei unter anderem die wachsende Nachfrage nach individueller Mobilität sowie Warentransport in Europa. Ziel sei es, die Straßenverkehrssicherheit und die Mobilität zu erhöhen und gleichzeitig die Umweltauswirkungen zu verringern.

Die Kommission sei demnach bestrebt, die Zahl der jährlichen Verkehrstoten in der EU bis 2020 entsprechend den Zielen von "Vision Zero" gegenüber 2010 zu halbieren. Der Verkehrsfluss solle dadurch verbessert werden, dass moderne Fahrerassistenzsysteme, wie etwa Spurhalteassistenten und die automatische Notbremsung, ihren Beitrag zur Straßenverkehrssicherheit und zur Verringerung schwerer Unfälle leisten. Diese verbesserte Effizienz des Verkehrs solle außerdem die Auswirkungen des Verkehrs auf die Umwelt mindern, da die Ressourcen der Erde begrenzt seien.

Die Kommission und die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, ihre Strategien für autonomes Fahren umfassender zu gestalten, sodass sie auch öffentliche Verkehrsmittel beinhalten. Die Rahmenbedingungen für den autonomen Schienenverkehr sollen verbessert und der Übergang zu einem digitalen Eisenbahnsektor beschleunigt werden. Des weiteren soll eine ambitionierte neue Verordnung über die allgemeine Sicherheit von Kraftfahrzeugen erlassen werden, die dann künftig auch für die Verbreitung vernetzter und automatisierter Fahrzeuge herangezogen werden könne. In diesem Rahmen sollen auch klare ethische Leitlinien für künstliche Intelligenz ausgearbeitet werden. Die Mitgliedstaaten sollen zudem für eine sichere und hochwertige Straßeninfrastruktur sorgen, damit der Einsatz von automatisierten und autonomen Fahrzeugen ermöglicht werden kann.

Unter namentlicher Abstimmung wurde der Antrag des Parlaments mit 85% Zustimmung angenommen. Die deutschen Abgeordneten stimmten fast ausschließlich zu, nur vier Abgeordnete waren dagegen oder enthielten sich. Die Gegenstimmen kamen unter anderem von Joachim Starbatty und Marcus Pretzell, insgesamt vor allem aus rechtspopulistischen bis rechtsextremen Fraktionen.


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