Anerkennung Palästinas

Das EU-Parlament hat sich für eine Anerkennung Palästinas als eigener Staat ausgesprochen - allerdings unter der Voraussetzung, dass es zu erfolgreichen Friedensgesprächen zwischen Israel und Palästinas kommt.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
76
Dagegen gestimmt
4
Enthalten
5
Nicht beteiligt
6
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Barbara LochbihlerBarbara LochbihlerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Thomas MannThomas MannCDU/CSU (EVP)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von David McAllisterDavid McAllisterCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Enthalten
Susanne MeliorSusanne MeliorSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Martina MichelsMartina MichelsDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Norbert NeuserNorbert NeuserSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Angelika NieblerAngelika NieblerCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Marcus PretzellMarcus PretzellALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele PreußGabriele PreußSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Godelieve Quisthoudt-RowohlGodelieve Quisthoudt-RowohlCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Felix RedaFelix RedaDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Terry ReintkeTerry ReintkeDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Herbert ReulHerbert ReulCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike RodustUlrike RodustSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchulzMartin SchulzSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Sven SchulzeSven SchulzeCDU/CSU (EVP)14 - Sachsen-Anhalt Dafür gestimmt
Portrait von Joachim SchusterJoachim SchusterSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Peter SimonPeter SimonSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt

Das EU-Parlament hat sich für eine Anerkennung Palästinas als eigenen Staat ausgesprochen – diese aber an bestimme Bedingungen geknüpft. In der Resolution heißt es:
"Das Parlament unterstützt im Prinzip die Anerkennung der Eigenstaatlichkeit Palästinas und die Zweistaatenlösung und vertritt die Auffassung, dass dies Hand in Hand gehen soll mit Friedensgesprächen, die beschleunigt werden sollen." Das bedeutet, dass die Anerkennung eines Palästinenserstaates während laufender Friedensverhandlungen passieren soll, aber erst wenn es Aussicht auf eine friedliche Koexistenz der beiden Staaten Israel und Palästina gibt. Auch werden alle Aktionen verurteilt, die eine Verhandlungslösung gefährden könnten. Dies bezieht sich auf beide Konfliktparteien gleichermaßen. Sowohl Terrorismus als auch der illegale Siedlungsbau werden in der Resolution verurteilt.
Die Resolution ist das Ergebnis von einer intensiven Diskussion. Während sich die Grünen und Teile der Sozialisten-Fraktion für eine Anerkennung Palästinas ohne jegliche Vorbedingungen eingesetzt haben, fordert die Europäische Volkspartei das Land erst nach erfolgreichen Friedensverhandlungen anzuerkennen.

Das Gesamtergebnis im EU-Parlament im Überblick: 

498 dafür (71%)

88 dagegen (13%)

111 enthalten (16%)

 

Weiterführend: 

Vorgang bei VoteWatch