Richtlinie 2009/30/EG (E 10-Kraftstoff)

Mit der Verabschiedung der Richtlinie 2009/30/EG hat das Europaparlament am 17.12.2008 die Grundlage für die Einführung des umstrittenen E 10-Kraftstoffes in Deutschland geschaffen.

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Dafür gestimmt
93
Dagegen gestimmt
1
Enthalten
0
Nicht beteiligt
5
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von André BrieAndré BrieDIE LINKE8 - Mecklenburg-Vorpommern Dafür gestimmt
Portrait von Hartmut NassauerHartmut NassauerCDU/CSU (EVP)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Barbara WeilerBarbara WeilerSPD (S&D)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Thomas MannThomas MannCDU/CSU (EVP)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Wolf KlinzWolf KlinzFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Heinz Michael GahlerHeinz Michael GahlerCDU/CSU (EVP)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Daniel Cohn-BenditDaniel Cohn-BenditDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannSPD (S&D)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Vural ÖgerVural ÖgerSPD (S&D)6 - Hamburg Dafür gestimmt
Portrait von Georg JarzembowskiGeorg JarzembowskiCDU/CSU (EVP)6 - Hamburg Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth SchroedterElisabeth SchroedterDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)5 - Brandenburg Dafür gestimmt
Portrait von Helmuth MarkovHelmuth MarkovDIE LINKE5 - Brandenburg Dafür gestimmt
Portrait von Norbert GlanteNorbert GlanteSPD (S&D)5 - Brandenburg Dafür gestimmt
Portrait von Christian EhlerChristian EhlerCDU/CSU (EVP)5 - Brandenburg Dafür gestimmt
Portrait von Helga TrüpelHelga TrüpelDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)4 - Bremen Dafür gestimmt
Portrait von Karin JönsKarin JönsSPD (S&D)4 - Bremen Dafür gestimmt
Portrait von Sahra WagenknechtSahra WagenknechtDIE LINKE3 - Berlin Dafür gestimmt
Portrait von Dagmar Roth-BehrendtDagmar Roth-BehrendtSPD (S&D)3 - Berlin Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia-Yvonne KaufmannSylvia-Yvonne KaufmannDIE LINKE3 - Berlin Dafür gestimmt
Portrait von Roland GewaltRoland GewaltCDU/CSU (EVP)3 - Berlin Dafür gestimmt
Portrait von Michael CramerMichael CramerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)3 - Berlin Dafür gestimmt
Portrait von Anja WeisgerberAnja WeisgerberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele StaunerGabriele StaunerCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Bernd PosseltBernd PosseltCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt

Hintergrund der Richtlinie 2009/30/EG sind Pläne der EU den Ausstoß von Treibhausgasen stetig zu verringern. Biokraftstoffe sollen dabei im Bereich Verkehr zur weiteren Reduzierung beitragen. Die Basis legte dafür bereits die frühere Richtlinie 98/70/EG, welche u.a. den Bestandteil Blei verbot und die Bereitstellung von schwefelfreiem Benzin vorsah, wie es mittlerweile beispielsweise bei herkömmlichem Super oder Super Plus der Fall ist.

Vom Deutschen Bundestag wurde die EU-Richtlinie 2010 durch eine Änderung des "Bundes-Immissionsschutzgesetz" umgesetzt (die Bundestagsabstimmung war nicht namentlich). Durch die Einführung von E10 verspricht sich die Bundesregierung Einsparungen beim Erdöl und einen verringerten Ausstoß von Treibhausgasen. Dabei steht das "E" für Ethanol und die "10" für einen Anteil von bis zu 10 Prozent im Kraftstoff. Bisher waren maximal 5 Prozent enthalten.