Fragen an die Kandidierenden — EU (Wahlen)

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# Sicherheit 2Mai2019

Was hälst du von einer Verpflichtung, 2% des BIP für Verteidigungsausgaben zu verwenden?

Von: Neba Zvyy

An:
Fabienne Sandkühler
Die Humanisten

(...) Allerdings schätze ich Verbesserungen, die durch mehr Effizienz erreicht werden, als wirksamer und ausreichend ein. In unserem Visionspapier Europa schreiben wir dazu: "Unser Ziel ist eine Zusammenlegung von 50% aller einzeleuropäischen Streitkräfte bis zum Jahr 2035. Dies entspricht ungefähr 800.000 Soldaten, die bei entsprechend ausgereifter Koordination, Spezialisierung und Ausstattung für die Verteidigung der Bundesrepublik Europa und die potentiellen, bestenfalls seltenen Einsätze außerhalb Europas ausreichen sollten. (...)

# Sicherheit 2Mai2019

(...) Kennen Sie das Asozialenetzwerk? Und könnte die Idee einer Anti-terror Organisation mit eigenen anti-terror Anschlägen nicht gut in Die PARTEI integriert werden?

Von: Cnfpny Znpmrl

An:
Martin Sonneborn
Die PARTEI

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 26Apr2019

(...) wie stehen Sie zur Einrichtung einer EU-Armee?

Von: Fgrssra Onyyznaa

An:

(...) Deutschland hat seit den neunziger Jahren die aus seiner Geschichte als Hauptverursacher zweier Weltkriege resultierenden Beschränkungen überwunden und mischt seit zwanzig Jahren (Angriffskrieg gegen Jugoslawen) wieder bei vielen Kriegen mit. Frankreich hat in der jüngeren Geschichte versucht, die Unabhängigkeit seiner Kolonien mit grausamen Kolonialkriegen zu verhindern (Indochina, Algerien) und interveniert heute militärisch in Afrika, um seinen neokolonialen Einfluss dort zu wahren. (...)

# Sicherheit 26Apr2019

(...) wie stehen Sie zur Idee einer gemeinsamen europäischen Armee als Ersatz der nationalen Streitkräfte der einzelnen Mitgliedsländer?

Von: Fnovar Qrhory

An:
Robin Thiedmann
Die Humanisten

(...) ich unterstütze die Zusammenlegung der nationalen Streitkräfte zu einer europäischen Armee. (...)

# Sicherheit 21Apr2019

(...)

Von: Zvpunry Jreare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 21Apr2019

(...)

Von: Zvpunry Jreare

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 21Apr2019

(...)

Von: Zvpunry Jreare

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 15Apr2019

(...) Europa als Einheit wäre sehr schön. Den Nationalismus überwinden. (...)

Von: Unaf-Wbnpuvz Onue

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 12Apr2019

Wie stehen Sie zu einer Europäischen Armee oder einer Armee der Europäer? Welche Rechtlichen Probleme sehen sie hier? (...)

Von: Puevfgvna Xnagl

An:

(...) Eine NATO, eine deutsche Bundeswehr, die Großmanöver an der russischen Grenze ausführt, lässt vor allem bei Geschichtsrevisionisten ganz rechts außen die Herzen höher schlagen - ich kann diesen militärischen Spielchen nichts abgewinnen und stehe immer eher für Abrüstung (auf allen Seiten) ein, als für Aufrüstung, wie die USA und die NATO sie fordern. Wenn diese Staaten nun eine gemeinsame Armee initiieren würden, sähe ich eine noch größere Bedrohung des Friedens in Europa und auf der Welt, als sie sowieso schon vorherrscht. (...)

# Sicherheit 12Apr2019

(...) wie stehen Sie zu den neuen Artikeln 13 und 17 in Bezug auf Urheberrecht, die vor einigen Wochen beschlossen wurden? Sind Sie für kommende Uploadfilter auf Youtube & Co. oder dagegen? (...)

Von: Evpuneq Huevpu

An:
Bernd Vogel
Liberal-Konservative Reformer

(...) Selbstverständlich lehne ich die Artikel 13 und 17 ab, ebenso jegliche Uploadfilter - sie bedrohen unter dem Deckmantel des Urheberrechtsschutzes (...)

# Sicherheit 8Apr2019

(...) Das ist allerdings sehr umstritten. Welches Konzept seht ihr als geeignet, dem Cyber-Mobbing entgegenzutreten ohne die Freiheit im Internet zu beschneiden?

Von: Wnpdhryvar Wnpxbjfxv

An: Robert Gabel
Robert Gabel
Tierschutzpartei

(...) vielen Dank für Ihre Frage, denn sie berührt ein sehr sensibles Thema. Mit dem österreichischen Modell erhalten die großen Plattformen wie Facebook und Youtube noch mehr Daten ihrer Nutzer, was aus datenschutzrechtlicher Sicht keine gute Lösung ist. Stattdessen müssen die Betreiber Sorge dafür tragen, dass gesetzeswidrige Inhalte auf ihren Seiten innerhalb weniger Minuten entfernt werden und die Strafverfolgungsbehörden tätig werden können. (...)

# Sicherheit 6Apr2019

(...)

Von: Tüagure Seöyvpu

An:

(...) 3) Die CDU/CSU-Gruppe bekennt sich zu einem Europa mit rechtlichen und humanitären Verpflichtungen. Zugleich wollen wir, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt, denn nur so können wir wirklich Schutzbedürftigen helfen. (...)

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