Fragen an die Kandidierenden — Hessen (Wahlen)

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# Soziales 23Okt2018

(...) 40K Einwohner leben ca. 10K!) Trotzdem werden in anderen Straßen mehr Energie gesteckt. (...)

Von: Zruzrg Ömgnf

An:

(...) Als ehrenamtliche Kommunalpolitikerin ist die Lage im Spessartviertel seit 1993 auf meiner Agenda. Als Landtagsabgeordnete habe ich kürzlich Vertreterinnen und Vertreter des Regierungsteams von Thorsten Schäfer-Gümbel eingeladen, um mit Ihnen diese Lage zu diskutieren und deutlich zu machen, dass die Stadt Dietzenbach vor dem Hintergrund ihrer finanziellen Lage als Rettungsschirmkommune dringend Unterstützung von Seiten des Landes braucht. Im Gegensatz zu Ihnen habe ich feststellen können, dass seit den 90ern einiges erreicht worden ist, vor allem durch die Aufnahme des Bundeprogramms "Soziale Stadt", z. (...)

# Soziales 21Okt2018

(...) Sehr geehrter Herr Wilken, was gedenkt die Linke zu tun, um endlich gegen die Benachteiligung der unteren Einkommensgruppen hinsichtlich der Sozialbeiträge vorzugehen? Während man vom ersten Euro Einkommen an für Renten- und Krankenkasse Beiträge zahlen muss, sind Einkommen oberhalb von 1750 Euro beitragsfrei. (...)

Von: Fhfnaar Ebrgure

An:
Dr. Ulrich Wilken
DIE LINKE

(...) DIE LINKE will ein Sozialversicherungssystem (Rente, Gesundheit, Arbeitslosigkeit), in das alle einzahlen, auch Beamte, Selbständige und Politikerinnen und Politiker. Wir wollen die Beitragsbemessungsgrenze, also der Betrag oberhalb dessen nichts mehr in die Sozialversicherung eingezahlt wird, abschaffen. (...)

# Soziales 18Okt2018

(...) Heute würde die Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge verabschiedet. (...)

Von: Pynhqvn-Puevfgvnar Oyügutra

An:
Karlheinz Grabmann
FREIE WÄHLER

(...) Der Gesundheitsausschuss hat unsere beiden Vorschläge angenommen und dem Bundestag die Zustimmung empfohlen. Diese erfolgte heute Nachmittag. (...)

# Soziales 11Okt2018

Was halten sie von der Werbung für mehr ehrenamtliche Tätigkeit? (...)

Von: Nfgevq Zhgu

An:
Nicole Eggers
DIE LINKE

(...) Mich macht es sehr wütend, dass Pflege-und auch Erziehungsberufe derart schlecht bezahlt werden - und dass ihnen oftmals schlechte Rahmenbedingungen zugrunde liegen. (...)

# Soziales 9Okt2018

(...) Zu den in diesem Konzept aufgelisteten Mietpreisen sind auf dem Wohnungsmarkt aber gar keine Mietwohnungen zu finden. Das bewirkt, dass Hartz IV-Empfänger vom Jobcenter die Kosten der Unterkunft oft eben nur zu einem Teil erstattet bekommen, einen Restbetrag aber selbst schultern müssen. Finden Sie das richtig? (...)

Von: Hyevpu Fpuäsre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 9Okt2018

(...) Zu den in diesem Konzept aufgelisteten Mietpreisen sind auf dem Wohnungsmarkt aber gar keine Mietwohnungen zu finden. Das bewirkt, dass Hartz IV-Empfänger vom Jobcenter die Kosten der Unterkunft oft eben nur zu einem Teil erstattet bekommen, einen Restbetrag aber selbst schultern müssen. Finden Sie das richtig? (...)

Von: Hyevpu Fpuäsre

An:
Holger Reich
DIE GRÜNEN

(...) Landespolitik: Weiterhin ist es sinnvoll, wenn wieder mehr preiswerter Wohnungsraum zur Verfügung stehen würde. Da die Mietpreise weitgehend dem freien Markt überlassen sind und bei hoher Nachfrage entsprechend hohe Mieten möglich sind kann hier der staatlich geförderte Wohnungsbau Abhilfe schaffen. Wir GRÜNE haben in der Landesregierung in den letzten Jahren die Mittel für den sozialen Wohnungsbau erhöht und ein Programm aufgelegt das bis 2020 die Rekordsumme von 1,7 Milliarden Euro für Sozialwohnungen bereitstellt. (...)

# Soziales 9Okt2018

(...) Dafür zahlen Sie keinerlei Beiträge in die Rentenkasse ein. Ich, sowie viele andere BürgerInnen 40 Jahre lang und länger. (...)

Von: puevfgvna fpujnem

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 9Okt2018

(...) Was wollen Sie in Zukunft, mit welchen ersteWas wollen Sie in Zukunftttenür die Bürger von Hessen unternehmen, um diese soziale Ungerechtigkeit / Ungleichheit zu beheben? (...)

Von: puevfgvna fpujnem

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 9Okt2018

Sehr geehrte Frau Goldbach (...)

Von: puevfgvna fpujnem

An:
Eva Goldbach
DIE GRÜNEN

(...) Wir GRÜNE setzen uns auf Bundesebene in der Rentenpolitik dafür ein, dass alle Beitragszahlerinnen und Beitragszahler - unabhängig davon, ob sie Kinder haben oder nicht – Anspruch auf eine armutsfeste Rente haben. Unser Rentenkonzept sieht daher eine Bürgerversicherung vor, in die alle Menschen einzahlen, also auch Selbstständige, Abgeordnete, Minijobberinnen und Minijobber, sowie langzeitarbeitslose Menschen. (...)

# Soziales 9Okt2018

(...) Ich bitte Sie, mir die entsprechende Statistik zukommen zu lassen, aus der ein solcher Zusammenhang hervorgehen soll. Anders ausgedrückt: Ich fürchte, dass Sie hier fake news produzieren. (...)

Von: Uhoreg Zrvfvatre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 9Okt2018

(...) Zu den in diesem Konzept aufgelisteten Mietpreisen sind auf dem Wohnungsmarkt aber gar keine Mietwohnungen zu finden. Das bewirkt, dass Hartz IV-Empfänger vom Jobcenter die Kosten der Unterkunft oft eben nur zu einem Teil erstattet bekommen, einen Restbetrag aber selbst schultern müssen. Finden Sie das richtig? (...)

Von: Hyevpu Fpuäsre

An:
André Pabst
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 9Okt2018

(...) Zu den in diesem Konzept aufgelisteten Mietpreisen sind auf dem Wohnungsmarkt aber gar keine Mietwohnungen zu finden. Das bewirkt, dass Hartz IV-Empfänger vom Jobcenter die Kosten der Unterkunft oft eben nur zu einem Teil erstattet bekommen, einen Restbetrag aber selbst schultern müssen. Finden Sie das richtig? (...)

Von: Hyevpu Fpuäsre

(...) Die Ausweisung der Werte von Nettokaltmiete, Betriebskosten und Bruttokaltmiete getrennt nach den fünf regionalen Wohnungsmärkte im Landkreis erfolgt dabei nicht willkürlich, sondern orientiert sich an entsprechenden Untersuchungen des Wohnungsmarktes. Ausdrücklich werden Empfänger von Sozialleistungen gebeten, sich vor Abschluss eines neuen Mietvertrages an den zuständigen Sozialleistungsträger zu wenden, um die Angemessenheit der künftigen Unterkunftskosten prüfen zu lassen und damit Unstimmigkeiten bei der Übernahme der Unterkunftskosten zu vermeiden. Insofern sehe ich an dieser Stelle keinen Änderungsbedarf. (...)

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