Fragen an Dirk Toepffer

CDU | Abgeordneter Niedersachsen
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# Umwelt 29Juli2019

(...) und wie sehen die Belastung durch einen achtspurigen Ausbau der A 2 und einer ICE Trasse hannover-Bielefeld (...)

Von: Zvpunry Raffyra

An:

(...) Emails werden ab dem 12.08.2019 wieder beantwortet. Es erfolgt (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) J. auf abgeordnetenwatch.de darüber informiert, dass Sie beraten werden, ob die Veröffentlichung anonymisierter Kontrollergebnisse der veterinärmedizinischen Überwachung von Schlachthöfen in Niedersachsen umsetzbar ist. (...)

Von: Gvz Ynaqtens

An:

(...) am 24.05.2019 baten Sie unseren Abgeordneten Herrn Dirk Toepffer um Mitteilung des Sachstandes bezüglich der Überwachung der Schlachthöfe. Wie Ihnen das Landwirtschaftsministerium bereits mitgeteilt hat, stehen einer Veröffentlichung aller durch die KB durchgeführten Kontrollen in Schlachtbetrieben sowohl eine fehlende Rechtsgrundlage als auch datenschutzrechtliche Bedenken entgegen. (...)

(...) Diese wiederum gaben "den Ball weiter" an die Kommunen mit dem Resultat, dass in diesen jeweils unterschiedliche Bestimmungen gelten. Nun wird gemäß Gesetz der Grundstückseigentümer, auf dessen Grundstück Verdachtspunkte angezeigt werden, als Gefährder dargestellt und ihm wird die volle Haftung übertragen, wenn durch die Explosion eines Blinggängers Personen- und Sachschäden entstehen. Um dieses zu verhindern, hat er die Kosten für eine Sondierung und gegebenenfalls die Kosten für die Evakuierung der Bevölkerung zu tragen. (...)

Von: Tnoevryr Oerqbj

An:

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage und um es klar zu sagen: Ich halte die für die Kampfmittelbeseitigung gefundenen Regelungen nicht für gerecht. Der Fall Ihres Hauses zeigt, wie schnell es zu ungerechten Lösungen kommen kann. (...)

# Gesundheit 5Jan2019

(...) Was konkret, führt zur Abschaffung der Pflegekammer in Niedersachsen? (...)

Von: Naargg Fpuöasryqre

An:

(...) Angesichts des wachsenden Widerstands gegen die Pflegekammer in Niedersachsen ist es wichtig, dass die im Koalitionsvertrag zur Hälfte der Legislaturperiode vorgesehene Evaluation von Wirkung und Organisation der Kammer fristgerecht vorgelegt wird. Es ist offensichtlich, dass es der Kammer an Rückendeckung der eigenen Pflegekräfte fehlt, da es im Vorfeld den Befürwortern nicht gelungen ist, den Nutzen der Kammer hinreichend deutlich zu machen. (...)

(...) Insbesondere aufgrund der jüngsten Vorkommnisse in den niedersächsischen Schlachthöfen halte ich es für geboten, die bisherige Verfahrensweise zu überprüfen und künftig steuerungsrelevante Kennzahlen zu erheben, diese auf Landesebene zu aggregieren und zu analysieren sowie in anonymisierter Form der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. (...)

Von: Gvz Ynaqtens

An:

(...) Wir stimmen Ihnen zu, die jüngsten Vorfälle auf niedersächsischen Schlachthöfen erfordern, dass die Kontrolldichte von Schlachtbetrieben maßgeblich erhöht wird. (...)

(...) Meine Frage an Sie: Glauben Sie, dass auch das Kastrieren von Ferkeln ohne Betäubung eine Qual für diese Tiere ist, welche Ihrem Empfinden nach gegen das Gebot des Tierschutzes verstößt, und dass die CDU daher für eine gesetzliche Pflicht zur fachgerechten Betäubung dieser Tiere eintreten muss? (...)

Von: Naqernf Trebyq

An:

(...)