Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Soziales 14Nov2017

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin Kramme,

ich habe Ihre Antwort vom 27. November 2013 auf Fragen des Herrn Friedrich zur vollständigen...

Von: Oreaq Evrqre

An:

(...) Ich begrüße jedoch die Entscheidung des OLG Hamm (Beschluss vom 3.2.2015 – 14 UF 135/14), wonach einem medizinisch oder psychologisch zu begutachtenden Beteiligten bei einem Untersuchungstermin bzw. einem Explorationsgespräch des Sachverständigen die Anwesenheit einer Begleitperson ohne Äußerungs- und Beteiligungsrecht bzw. alternativ eine Tonaufzeichnung zu gestatten ist. (...)

# Soziales 13Nov2017

Guten Tag,

Warum tun so viele in der SPD so, als wüssten sie nicht, warum die SPD bei allen Wahlen so krachend verliert?
Ich helfe...

Von: Senhxr Jreare

An:

(...) Ich kämpfe seit fast einem Jahrzehnt dafür, dass wir eine Wende in der Wohnungspolitik hinbekommen, seit rund 5 Jahren tue ich das im Deutschen Bundestag. Die Konkurrenzsituation am Wohnungsmarkt ist ein Riesenproblem. Gerade in Berlin, das seit Jahren jährlich um 40.000 Einwohner/innen wächst - darunter sind nur 2015 und 2016 eine signifikante Zahl an Kriegsvertriebenen. (...)

# Soziales 13Nov2017

Guten Tag,

Warum tun so viele in der SPD so, als wüssten sie nicht, warum die SPD bei allen Wahlen so krachend verliert?
Ich helfe...

Von: Senhxr Jreare

An:

(...) Sie erwähnen zudem Prämien, die in Leipzig im Jahr 2015 ausgelobt wurden, um Flüchtlinge unterzubringen. Ich kann dazu nichts Näheres sagen. (...)

# Soziales 13Nov2017

(...) D.h., wenn die Frauen und Kinder der Flüchtlinge da sind, wollen die Männer, die jetzt noch in Wohnheimen leben, schnell eine Wohnung haben. Die Wohnungsknappheit wird sich noch mehr verschärfen. Gegen Prämien und noch mehr Flüchtlinge hat mein Sohn keine Chance mehr, eine Wohnung zu finden. (...)

Von: Senhxr Jreare

An: Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte

(...) Zudem ist es falsch, dass das Geld für Integration an anderer Stelle eingespart wird oder der deutschen Gesellschaft vorenthalten wird. Denn der SPD ist Eines ganz besonders wichtig: Neuangekommene dürfen nicht besser gestellt werden als Alteingesessene. (...)

# Soziales 7Nov2017

Sehr geehrter Herr Stracke,

durch die Medien habe ich in der vergangenen Woche erfahren, dass die neue Bundesregierung unter der Führung...

Von: Unaf Züyyre

An:

(...) Die CSU-Landesgruppe hält es für richtig, Versicherte zu privilegieren, die eine besonders lange Bindung zur gesetzlichen Rentenversicherung hatten, also in erster Linie lange rentenversicherungspflichtig beschäftigt waren und Pflichtbeiträge gezahlt haben. Aus diesem Grund haben wir uns in der Vergangenheit auch für die abschlagsfreie Rente ab 65 Jahre nach 45 Beitragsjahren eingesetzt. (...)

# Soziales 7Nov2017

Sehr geehrter Herr Spahn,

ich möchte gerne von Ihnen wissen, was Sie in der bevorstehenden Legislaturperiode für den gesellschaftlichen...

Von: Gubefgra Fpuzvgm

An:

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Soziales 4Nov2017

(...) Vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage bezüglich der Hartz 4 und Sozialhilfe Sätze in den Sondierungsgesprächen. (...)

Von: Naar-Znevr Ohpuubym

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 2Nov2017

(...) Rente mit 63 war im Wahlkampf kein Thema. Ich denke wenn sie dieses angesprochen hätten wären die Wahlergebnisse noch schlechter ausgefallen. (...)

Von: Wna Cebgg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 1Nov2017

(...) 3 GG vorliegt - so halte ich diesen Umstand jedoch für sehr fragwürdig. Deshalb hier in dürren Worten mein Vorschlag: Anstelle der Erhebung von Lohnsteuer im Bereich des Deltas zwischen Grundfreibetrag und Mindestlohn sollte dieser Betrag in eine flächendeckende gesetzliche „Bürger-Grundrentenversicherung“ eingesetzt werden. Mit „flächendeckend“ meine ich, dass hier Selbständige, Beamte, Mandatsträger und Arbeitnehmer gleichermaßen in diese Versicherung einzahlen. (...)

Von: Urevoreg Xnefpu

(...) Einkommenssteuern werden allgemein oberhalb bestimmter Freigrenzen erhoben – ohne Unterscheidung, ob es sich um tarifvertraglich ausgehandelte Löhne handelt oder nicht. Ich sehe daher niIch sehe daher nichtie Besteuerung von Mindestlohngehältern gegen die Tarifautonomie verstoßen sollte. Wenn dies so wäre, dürften auch keine Steuern auf tarifvertraglich ausgehandelte Löhne erhoben werden. (...)

# Soziales 31Okt2017

(...) Eine Frage der Gerechtigkeit (...)

Von: Wbpura Yrvß

(...) Aber für mich gilt: Ein starker Staat braucht auch einen starken öffentlichen Dienst. Gerade in von Verunsicherung brauchen wir öffentliche Institutionen, welche die staatlichen und kommunalen Aufgaben gut und umfassend erledigen. (...)

# Soziales 30Okt2017

(...) Jetzt ist meine private Altersversorgung beschädigt, da der angeschlagene Euro mir sämtliche Zinsen raubt, mit Zustimmung unserer Politiker. (...) 4.Weshalb gelingt es nicht, in Europa überall die gleichen sozialen Standards für Flüchtlinge festzulegen? (...)

Von: Urvxr Ebtnyy

(...) Problematisch ist auch, dass die Fragesteller anonym und damit unerkannt bleiben. Die Befragten haben dadurch keine Chance auf Augenhöhe mit dem Fragesteller zu agieren, ihr Handlungsspielraum bleibt deutlich eingeschränkt. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Soziales 30Okt2017

(...) ist Ihnen bewußt, dass die Rente mit 63 nicht für alle Personen gelten sondern nur für Personen bis Jahrgang die in den 50er Jahren des letzten Jahrhundert geboren wurde. Für alle anderen gilt dass sie je nach Geburtstag an die 67 Jahresgrenze rangeführt werden. (...)

Von: Crgen Cbuyznaa

An:

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

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