Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:
Cornelia Möhring
DIE LINKE

(...) ehrlich gesagt sollten Sie Ihre Fragen vor allem an die Abgeordneten von SPD und Union stellen, denn ich selbst sehe die Masern-Impfpflicht äußerst kritisch. Eher ohne Not hat Jens Spahn vor etlichen Monaten eine Debatte über die Impfpflicht gegen Masern vom Zaun gebrochen, die eine eigene Dynamik annahm. (...)

# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:

(...) In der Europa-Region der WHO sind die Masernfälle zuletzt stark angestiegen. Für den Zeitraum vom 1. (...)

# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:

(...) ich kann absolut nachvollziehen, dass Sie das Thema einer Impfpflicht sehr bewegt. Auch wir als Freie Demokraten haben es uns in dieser Frage nicht leicht gemacht. (...)

# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:

(...) In dem digitalen Impfpass sollen die aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Instituts sowie Informationen der BZgA abrufbar sein. Dieses Maßnahmenpaket soll diejenigen erreichen, die grundsätzlich impfwillig sind, aber aus verschiedenen Gründen bestimmte Impfungen noch nicht erhalten haben. Zudem ist uns grundsätzlich wichtig, dass mehr über den Nutzen von Schutzimpfungen aufgeklärt wird. (...)

# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:
Corinna Rüffer
DIE GRÜNEN

(...) ich bin gegen eine Impfpflicht. (...)

# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:

(...) Ein frühzeitiger und vollständiger Impfschutz insbesondere für Kinder liegt in der Verantwortung von Staat, öffentlichen Einrichtungen, betreuenden Ärzten und Eltern. Die Impfpflicht greift zwar in das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Art. (...)

# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:
Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Zunächst möchte ich betonen, dass ich Impfungen für evident wichtig und es für fahrlässig halte, wenn Eltern ihre Kinder, ohne das gesundheitliche Gründe im Einzelfall dagegen sprechen, nicht impfen lassen. Impfungen haben weltweit gefährliche Erkrankungen erheblichen zurückgehen lassen und das Leben von Millionen Menschen weltweit gerettet. (...)

# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:

(...) Wie Sie sehe ich auch die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in die persönlichen Rechte von uns Bürger*innen mit der geplanten Impfpflicht nicht vereinbar. Trotzdem wünsche ich mir eine höhere Impfrate, damit Fälle wie der aktuelle Masernausbruch in Zukunft vermieden werden. (...)

# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:

(...) Wir schlagen deshalb ein Bündel von Maßnahmen mit Augenmaß vor. Neben der Erweiterung niederschwelliger Impfangebote wollen wir zeitnah einen digitalen Impfpass einführen, der mittels einer Erinnerungsfunktion dafür sorgt, dass die Menschen jederzeit einen Überblick über ihren persönlichen Impfstatus und ihre notwendigen Impfungen haben. (...)

# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

An:

(...) Sie bringen Ihre Bedenken über einen Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 GG) durch eine Impfpflicht zum Ausdruck. Hier ist es wichtig abzuwägen, dass mit einer Impfung gegen eine hoch ansteckende Viruserkrankung das Ziel des öffentlichen Gesundheitsschutzes verfolgt wird. (...)

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